Neben der Standart-Suchmaske verfügt Google auch über die Option für den eingegebenen Suchtext Bilder als Suchergebnisse ausgeben zu lassen. Dabei verwendet Google so genannte Thumbnails, also verkleinert dargestellte Bilder, die per Link auf eine Internetseite weisen, auf der das gefundene Bild positioniert ist.
Nun wurde Google die Verletzung von Urheberrechten durch die „ungefragte“ Verwendung dieser Vorschaubilder vorgeworfen.
Entgegen den Vorinstanzen, entschied der BGH in seinem Urteil vom 29. April 2010 (I ZR 69/08) aber, dass keine Rechtsverletzung vorläge.
Die Klägerin habe zwar nicht durch eine ausdrückliche oder stillschweigende rechtsgeschäftliche Erklärung Google ein Recht zur Nutzung ihrer Werke als Vorschaubilder im Rahmen der Bildersuche eingeräumt. Jedoch durfte Google dem Verhalten der Klägerin entnehmen, dass ein Einverständnis zur Anzeige als Vorschaubilder vorliegt, da die Klägerin keine möglichen technischen Vorkehrungen getroffen hat, um den Zugriff von Suchmaschinen auf ihre Bilder zu unterbinden.
Der BGH v…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. Mai 2010 auf http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. April 2010 — BGH Urteil vom 29.04.2010 I ZR 68/08 Google-Bildersuche Vorschaubilder Der BGH hat mit Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – en…
LawBlog | 29. April 2010 — Der Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Vorschaubilder bei Google nicht das Urheberrecht verletzten. Geklagte …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. April 2010 — BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 69/08 § 19a UrhG Der BGH hat entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletz…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. April 2010 — BGH, Urteil vom 29.04.2010 Az. I ZR 69/08 Vorschaubilder; Vorinstanzen: LG Erfurt, Urteil vom 15.03.2007 Az. 3 O 1108/05; OL…
IT-Rechtsinfo | 21. Juni 2010 — Dieses Urteil basiert auf einer Klage einer Künstlerin, die auf ihrer eigenen Website Abbildungen ihrer Kunstwerke eingestellt hat…
IP|Notiz | 1. Mai 2010 — Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urh…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. April 2010 — Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urh…
Recht für Verbraucher | 29. April 2010 — Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtsh…
Reuters | 29. April 2010 — Karlsruhe (Reuters) - Google darf in der Trefferliste seiner Bildersuchmaschine auch urheberrechtlich geschützte Werke zeigen. …
fachanwaltsliste.de | 1. Mai 2010 — Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urh…
