Urheberrechte und Haftung von Portalbetreibern

Portalbetreiber haften aufgrund einer in eigener Person gegenüber einem Urheber begangenen Urheberrechtsverletzung, wenn sie sich von ihren Kunden zuvor ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den entsprechend auf dem Portal eingestellten Beiträgen/Bildern einräumen lassen. Dies hat nun das LG Köln entschieden (LG Köln, Beschl. v. 09.04.2008 – 28 O 690/07). In der Entscheidung führt das Gericht aus, dass den Inhaber einer Website eine eigene Haftung trifft, wenn Kunden u.a. bei der Einstellung von Bildern gegen fremde Urheberrechte verstoßen und sich der Portalbetreiber zuvor von seinen Kunden per Geschäftsbedingungen ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern hat einräumen lassen. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass der Portalbetreiber sich die eingestellten Informationen seiner Kunden „zu-eigen-macht“, wenn er sich von seinen Kunden zuvor durch Verwendung entsprechender Geschäftsbedingungen ein uneingeschränktes und unwiderrufliches Nutzungsrecht an allen von seinen Kun…