Unabhängig von der hier dargestellten Entscheidung vertritt ein Teil der Rechtsprechung bisher die Auffassung, dass für das gewerbliche Ausmaß gemäß § 101 UrhG, welches für das Entstehen eines Auskunftsanspruches des Rechteinhabers notwendig ist, unter anderem der Zeitpunkt der Rechtsverletzung im Hinblick auf die sogenannte relevante Verwertungsphase maßgeblich ist.
Die relevante Verwertungsphase beträgt nach überwiegender Auffassung bei Filmen 6 Monate nach Veröffentlichung des Werkes, wobei der Verkaufsstart der DVD maßgeblich ist. Das OLG Köln hat nun in einem Beschluss vom 05.05.2011, Az.: 6 W 91/11, festgestellt, dass die relevante Verwertungsphase nach der Verleihung mehrerer Oscars für einen Filme dazu führen kann, dass die relevante Verwertungsphase erneut mit Datum der Oscar-Verleihung zu laufen beginnt. Somit kann in solchen Fällen auch nach Ablauf von 6 Monaten nach Veröffentlichung der Film-DVD ein Auskunftsanspruch ge…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Juli 2011 auf http://www.bella-ratzka.de.
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — Das OLG Köln hat sich Ende letzten Jahres eingehend zur Frage des gewerblichen Ausmaßes bei Urheberrechtsverletzungen geäußert …
Anwalt Niemeyer | 7. Januar 2011 — Das Oberlandesgericht Köln hatte erneut Anlass, sich über das gewerbliche Ausmaß und die damit verbundenen Rechtsfragen zu äuße…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. März 2009 — 1. Eine Rechtsverletzung im "gewerblichen Ausmaß" i.S.v. § 101 Abs. 2 UrhG liegt vor, wenn ein gesamtes Musikalbum in der relevant…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 29. Juli 2011 — Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG am…
IP|Notiz | 11. März 2011 — Diesen Beschluss des LG Berlin zum vielumstrittenen § 97 a UrhG wollen wir Ihnen nicht vorenthalten. Das LG führt hierbei für d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Juli 2011 — OLG Köln, Beschluss vom 05.05.2011, Az. 6 W 91/11 § 101 Abs. 9 UrhG Das OLG Köln hat in dieser Entscheidung näher zu den …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2011 — LG München, Beschluss vom 12.07.2011, Az. 7 O 1310/11 § 101 UrhG Das LG München hat entschieden, dass das Merkmal des “gewe…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 25. Juli 2011 — Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 12.07.2011, Az.: 7 O 1310/11, festgestellt, dass derjenige, der einen Musiktite…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 13. Januar 2011 — Das OLG Köln hat in einer Entscheidung vom 27.12. 2010 (6 W 155/10) die Voraussetzungen für Auskunftsansprüche näher bestimm…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 17. März 2011 — Mit dem Inkrafttreten des 2008 neu beschlossenen § 97 a UrhG wurde der Erstattungsanspruch für eine erste Abmahnung auf EUR 100…
Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 12.07.2011, Az.: 7 O 1310/11, festgestellt, dass derjenige, der einen Musiktitel mit uneingeschränkter
