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Urheberrecht legal

am 23.05.2007 von http://www.recht.us/amrecht

J.G - Washington.   Die das Urheberrecht stärkenden Bestimmungen des Copyright Renewal Act und des Copyright Term Extension Act sind verfassungsmäßig, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in Sachen Kahle v. Gonzalez, Az. 04-17434.Die Kläger stellen in Internetdatenbanken urheberrechtlich geschützte Werke mit geringem kommerziellen Wert zum Abruf bereit. Sie sahen in der Ausweitung des urheberrechtlichen Schutzes eine unzulässige Änderung des Urheberrechtsschutzes - deren Verfassungsmäßigkeit die Kläger aufgrund des im ersten Verfassungszusatz gewährleisteten Petitionsrechts vom Gericht überprüfen lassen können - sowie eine Verletzung der in der Verfassung verankerten Copyright Clause.Der United States Court of Appeals schließt sich jedoch in seinem Urteil vom 14. Mai 2007 der Entscheidung des Obersten Bundesgerichtshofs der Vereinigten Staaten in dem ähnlich gelagerten Fall Eldred v. Ashcroft, Az. 01-618, an. Das Gericht führt in seiner Begründung unter Bezugnahme auf das Urteil des Supreme Court in Washington aus, dass die Abschaffung des Erneuerungserfordernisses und die Verlängerung des Zeitraumes des Urheberrechtsschutzes zulässig seien und die traditionellen …

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