Urheberrecht im Arbeitsverhältnis
am 28.07.2005 von http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/
Gem. § 69 b UrhG ist der Arbeitgeber Urheber einer von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach Anweisung seines Arbeitgebers programmierten Software.
Das OLG Köln (6 U 132/04) hat in seiner Entscheidung vom 25.02.2005 entschieden, dass “für den Rechtserwerb des Arbeitgebers unerheblich ist, dass das Computerprogramm …
Urheberrecht im Wandel der Zeiten
Jurabilis / Das netbib weblog weist auf die Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Jörg Reinbothe (Uni Saarbrücken) hin, die als 20-seitiges PDF (ZEuS 2004, 367 ff.) zum Download bereit steht. …
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OLG Köln: Wer ist Urheber bei Software-Erstellung durch Mitarbeiter in der Freizeit?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 6 U 132/04) hatte darüber zu entscheiden, wer Urheber ist, wenn der Mitarbeiter einer Firma eine Software in seiner Freizeit erstellt.Kläger war der Arbeitgeber, Beklagter der Mitarbeiter. Der Kläger hatte…
Lügen vor Gericht kann zum Verlust des Arbeitsplatzes führen (Arbeitsrecht-Blog.de)
Arbeitsrecht-Blog.de / Stellt ein Arbeitnehmer im Kündigungsschutzprozess falsche Behauptungen auf, kann dies zu einer Auflösung seines Arbeitsverhältnisses führen. Nach dem Kündigungsschutzgesetz (§ 9 Abs.1 KSchG) löst das Arbeitsgericht bei Vorliegen einer unwirks…
Betriebsübergang mit Insolvenz des neuen Arbeitgebers - Haftung des alten Arbeitgebers
andreas-buschmann.net / Ãœberträgt ein Arbeitgeber einen Betriebe oder Betriebsteil auf einen anderen Betriebsinhaber, wird das Erwerberunternehmen gesetzlich Arbeitgeber der betroffenen Arbeitnehmer.  Wenn der neue Arbeitgeber insolvent wird, sind die betroffenen Arb…
Zustandekommen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses kraft gesetzlicher Fiktion des § 15 Abs.5 TzBfG - BAG Urteil vom 11.07.2007, Az.: 7 AZR 501/06
BS&P Balan Stockmann & Partner - Rechtsanwälte - Jena / Nach § 15 Abs.5 Teilzeitbeschäftigungsförderungsgesetz (TzBfG) verlängert sich ein befristetes Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit, wenn es nach Ablauf der Befristung mit Wissen des Arbeitgebers fortgesetzt wird, es sei denn der Arbeitgeber w…
BAG zum Widerspruch des Arbeitgebers gegen die Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses, Urteil v. 11.07.2007 Az.: 7 AZR 501/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Der 7. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat entschieden, dass schon in der Ablehnung eines Wunsches auf einvernehmliche Fortsetzung eines befristeten Arbeitsverhältnisses regelmäßig ein Widerspruch iSd. § 15 Abs. 5 TzBfG gegen die Fortsetzung des…
Vereinbarung über die Rückzahlung von Ausbildungskosten unwirksam – BAG, Urteil vom 23.01.2007, Az. 9 AZR 482/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Der Arbeitgeber hatte für den Arbeitnehmer die Kosten eines nebenberuflichen Fachhochschulstudiums übernommen. Hierzu war in einem Formulararbeitsvertrag vereinbart worden, dass der Arbeitnehmer in jedem Fall die Kosten, zumindest anteilig, zurück…
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