Urheberrecht: EU droht China nun doch mit Klage
am 20.04.2007 von http://www.telemedicus.info/
Der EU-Handelskommissar Peter Mandelson verschärfte am vergangenen Mittwoch in Brüssel den Ton im Streit um den unzureichenden Schutz von Urheberrechten in China. Nachdem er zwei Tage zuvor noch eine Beteiligung der EU an einer WTO-Klage der USA gegen China in dieser Angelegenheit ausgeschlossen hatte, richtete er nun deutlichere Worte an China:
Wie den USA könnte auch Europa die Geduld mit China ausgehen, wenn es nicht dazu kommt, dass unser Dialog mit den chinesischen Behörden Veränderungen beim Urheberrecht und anderen Marktfragen bringt.Weiter schließt Mandelson es nicht mehr aus, dass sich die EU schließlich doch der Klage der USA anschließt, so die Financial Times Deutschland. Hintergrund der Äußerungen vom EU-Handelskommissar ist die vergangene Woche von den USA bei der WTO gegen …
Deutschland greift Problematik der Produktpiraterie im Rechtsdialog mit China auf
Rechtblog / Die Bundesregierung wird den Kampf gegen Produktpiraten zum nächsten Schwerpunkt des Rechtsdialogs mit China machen. Nach der Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Abschluss ihres China-Besuchs, beim Urheberrechtsschutz “hart…
China: zentrale Hotline gegen Markenpiraterie
MarkenBlog / China versucht mit speziellen Hotline-Telefonnummern gegen Produkt- und Markenpiraterie vorzugehen und den Schutz geistigen Eigentum zu stärken. Die Hotlines sollen der zentralen Meldung von Fällen der Produkt- oder Markenpiraterie dienen. Insges…
Steinbrück - China muss beim Abbau von Ungleichgewichten helfen
Reuters | Inlandsnachrichten / Peking (Reuters) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat ein stärkeres Engagement Chinas zum Abbau weltwirtschaftlicher Ungleichgewichte gefordert. Er habe seine chinesischen Gesprächspartner gebeten, mehr Verantwortung zu übe…
Dossier: Markenklagen in China
Handakte WebLAWg / In der Regel klagen westliche Markenfirmen in China über Copyright-Piraten aus China. Doch nun hat der Luxuskonzern Louis Vuitton die aus Frankreich stammende Supermarktkette Carrefour in China wegen Markenklaus verklagt. Quellen: FTD vom 20.4.20…
Schutz vor Produktpiraterie
ElbeBlawg / Im zähen Kampf gegen Produktpiraterie kann Angela Merkel nächste Woche bei ihrer China-Reise einen Riesen-Erfolg feiern: Einer Zeitung zufolge werden der deutsche und der chinesische Textilverband erstmals ein Abkommen zum Schutz geistigen…
Kindertextilien aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt. Außerdem ist es nunmehr möglich, für bestimmte Texti…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
