Urheberrecht: Diskussion um Strafschadensersatz
am 23.10.2007 von Telemedicus
Die Enforcement-Richtlinie soll das Immaterialgüterrecht ins Internet-Zeitalter führen. Bald wird die europäische Vorgabe in einem deutschen Gesetz umgesetzt werden. Am umstrittensten ist dabei, ob Verletzte einen Strafschadensersatz fordern können. Wo steht die Diskussion? Eine Zwischenmeldung.
Die EU-Enforcement-Richtlinie gibt es seit April 2004. Der Bundestag hat die Richtlinie, die zur „Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ dienen soll, bisher aber noch nicht umgesetzt. Es existiert jedoch ein Regierungsentwurf für ein entsprechendes Gesetz, der zurzeit rege und kontrovers diskutiert wird. Im Zentrum der Debatte stehen dabei ein Auskunftsanspruch gegen Dritte und die Berechnung des …
Bundestag beschließt Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
Telemedicus / Heute hat der Bundestag das Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums verabschiedet. Damit wird die sog. Durchsetzungsrichtlinie („Enforcement-Richtlinie“) in deutsches Recht umsetzt. Die Richtlinie ist vor vier Jahren in…
Auskunftsansprüche gegen Provider bei Verletzungen des Urheberrechts vorgesehen
Rechtblog / Wer sich mit dem Urheberrecht beschäftigt weiß, dass nach der Reform durch den sogenannten ersten Korb, nun der zweite Korb in der Diskussion steht. Die Bundesregierung hat angekündigt, auch die Umsetzung der so genannten Durchsetzungs…
Kein Ende in Sicht: Änderungen des UrhG
Telemedicus / Kaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie…
Gesetzgebung : Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums tritt am 01.09.2008 in Kraft - Deckelung des Erstattungsanspruchs für Abmahnkosten auf 100,00 EUR, Drittauskunftsansprüche u.v.m.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, . Das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums - Durchsetzungsgesetz - wird gem. Art 10 des Artikel-Gesetzes zum 01.09.2008 in Kraft…
Aktuelle Änderungen im UWG
maas_rechtsanwälte / Das 2004 erlassene Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb erfährt bereits 3 Jahre nach seiner Reformierung grundlegende Änderungen. Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverke…
Deckelung der Abmahngebühren auf 100 € wird diskutiert
Handakte WebLAWg / Von Rechtsanwältin Verena Hoffmann Am 11.4.2008 wird der Bundestag über den Gesetzesentwurf „zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“ in 2. und 3. Lesung beraten. Der Gesetzesentwurf, der die sogenannte EU - Enfor…
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