Urheberrecht: CDU/CSU gegen Bagatellklausel
am 27.01.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpStreit um Bagatellklausel (siehe hier, hier und hier) des aktuellen Referentenentwurfs des BMJ:In der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle zeichnet sich ein entscheidender Streitpunkt zwischen SPD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite ab. Die im aktuellen Referentenenwurf des …
Urheberrecht - Wo bleibt die Privatkopie?
Jurabilis / In dem inzwischen eher berüchtigten Zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle soll die Privatkopie erhalten bleiben. Was wie eine gute Nachricht klingt, ist in Wahrheit keine so gute. Es gibt keine Ausnahmen für wissenschaftliche Einrichtungen, so das…
ERMITTLER FÃœR BAGATELLKLAUSEL
LawBlog / Massenanzeigen gegen sogenannte Raubkopierer stoßen mittlerweile auf Unbehagen bei der Justiz. heise online zitiert unter Druck geratene Ermittler, welche teilweise schon die Funktionsfähigkeit ihrer Behörden bedroht sehen. So bekommt die von Ju…
Entwurf des BMJ zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle
mindermeinung.de / Wer sich vorab über den 2. Korb der Urheberrechtsnovelle informieren möchte, der sei auf die Seiten des Bundesjustizministeriums (BMJ) verwiesen. Unter anderem steht dort auch der entprechende Referentenentwurf [pdf] sowie ein Pressedokument mit d…
Referentenentwurf zum 2. Korb der Urheberrechtsnovelle sorgt für Aufregung
advobLAWg / Institut für Urheber- und Medienrecht:Der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) am 3.1.2006 bekannt gegebene Referentenentwurf für den »Zweiten Korb« der Novelle des Urheberrechts ruft bereits im Vorfeld der geplanten Anhörung Ende Januar 2006…
Kabinett beschließt Novelle des Urheberrechts
advobLAWg / Der Streit um die Bagatellklausel hat ein Ende gefunden: Das Kabinett hat am gestrigen Tage den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Korb der Novelle des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft beschlossen. Die Bagatellklausel wurde wi…
Doch Bagatellklausel ins Urheberrecht?
ElbeBlawg / Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach wie vor die Aufnahme einer sog. Bagatellklausel in das neue Urheberrecht. Beck Online weiß zu berichten: Bei der Modernisierung des Urheberrechts besteht die SPD-Bundestagsfraktion trotz Widerstandes aus d…
BAGATELLKLAUSEL GESTRICHEN ?
LawBlog / Nach einem Bericht des Handelsblatts ist die “Bagatellklausel” nicht mehr im Gesetzentwurf für das neue Urheberrecht enthalten. Justizministerin Zypries hätte damit einen Rückzieher gemacht. Ursprünglich sollten Kopien für den Eigeng…
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» heise online - Urheberrechtsnovelle entzweit weiter die Gemüter
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