UrheberR/Internet/Hochschullehrer
am 24.11.2005 von http://log.handakte.de/Das Landgericht München entschied, dass die Einstellung von urheberrechtlich geschützten Texten im Internet ohne Zugangsbeschränkung oder Nutzungsbeschränkung durch einen Hochschullehrer eine …
LG München I: Zitatrecht und öffentliche Zugänglichmachung von ganzen Werken im Internet zu Zwecken der Vorlesungsnachbereitung
Vertretbar Weblawg / LG München I, Urteil v. 19.01.2005 Az: 21 O 312/05 - Zitatrecht und öffentliche Zugänglichmachung von ganzen Werken im Internet zu Zwecken der Vorlesungsnachbereitung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die öffentliche Zugänglichmachung von ganz…
LG München I: Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München (Urt. v. 19.01. 2005 - Az.: 21 O 312/05) hatte über das Zitatrecht bei urheberrechtlich geschützten Werken im Internet zu entscheiden.Die Verfügungskläger sind die Erben des bekanntenverstorbenen Münchner Komikers Karl Valentin. …
Hochschullehrer des Jahres gesucht
Die neue Mehrsprachigkeit / Der Deutsche Hochschulverband (DHV) sucht den oder die Hochschullehrer/in des Jahres. Die Berufsvertretung der Universitätsprofessoren und des wissenschaftlichen Nachwuchses will mit der Vergabe des mit 2.500 Euro dotierten Preises diejenige Hoch…
AG Bielefeld: Verwirkung des Rückabwicklungsrechts nach erfolgreichem Widerruf
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 20.08.2008 - Az. 15 C 297/08 stellte das AG Bielefeld fest: Ein Verbraucher kann sein Recht auf Rückabwicklung des Vertrages verwirken. Dies ist dann möglich, wenn er die erhaltene Ware nicht zeitnah nach Ausübung seines Widerruferec…
Google-Adwords unterliegt beim LG Düsseldorf
Handakte WebLAWg / Ein weiteres Kapitel um die Serienabmahnungen wegen angeblichen Verletzungen der Marke “KOSIMA-HAUS” hat nun das Landgericht Düsseldorf geschrieben. Auf die Abmahnung der Markeninhaberin und einer daraufhin erlassenen einstweiligen Verf…
Star Search
Jurabilis / Der Deutsche Hochschulverband (DHV) sucht den oder die Hochschullehrer/in des Jahres. Die Berufsvertretung der Universitätsprofessoren und des wissenschaftlichen Nachwuchses will mit der Vergabe des mit 2.500 Euro dotierten Preises diejenige Hochsc…
LG München I: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 21 O 4177/04) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betreibt im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie…
OLG München: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 07.12.2006 - Az. 29 U 3845/06) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betrieb im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie ei…
Akademie des Deutschen Buchhandels: Urheberrecht und Piraterie im Internet
IP|Notiz / Die Akademie des Deutschen Buchhandels veranstaltet unter diesem Motto gemeinsam mit der Rechtsabteilung des Börsenvereins am 2. Dezember 2008 im Literaturhaus München die 4. Expertentagung Medienrecht. Experten und Praktiker stellen die rechtliche…
Keine GEZ-Gebühr für Bürorechner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regel…
Entrichtung
LawBlog / Ich kriege Post von einer Staatsanwaltschaft, offenbar ein vom Staatsanwalt selbst gefertigtes Formular. Angekreuzt ist unter anderem folgender Satz: Auf die Entrichtung der Auslagenpauschale von 12,00 EURO (Nr. 9003 KV GKG) wird hingewiesen. Ich ne…
VG Braunschweig: Keine Rundfunkgebühren für Internet-PC
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 21.10.2008 (Urteil v. 21.10.2008, Az. 4 A 109/07) festgestellt, dass einen Verein keine Pflicht zur Entrichtung von Rundfunkgebühren für seinen internetf…
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