Urheberentrechtung
am 31.10.2004 von Archivalia (Archivrecht)
Martin Vogel (Eur. Patentamt) übt in der FAZ (25.10.2004 S. 35) heftige Kritik am Kotau des Referentenentwurfs zum UrhG Korb 2 vor den Interessen der Verwerter. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Urhebervertragsrecht. Auch bei der Regelung von § 31 IV (unbekannte Nutzungsarten), der wegfallen soll, werde die Position des Urhebers geschwächt. Bei der für die Altverträge ab 1966 vorgesehenen Regelung würden Interessen der Allgemeinheit vorgeschoben. Von der ursprünglichen Initiative der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die ihre Archive für Bildung, lehre und Forschung unentgeltlich zugänglich machen wollten, sei nichts übriggeblieben. Vom jetzigen Vorschlag profitierten nur die Filmproduzenten und Verleger. Solange der Kanzler fürchtet, schließt Vogel, wegen neuer Anzeigen der verleger die nächsten Wahlen zu verlieren, ist eine sachbezogene Novellierung des Gesetzes nicht möglich.
In der Tat ist die Altverträge-Regelung für das Anliegen von Open Access katastrophal, da nun Wissenschaftsautoren, die später als ein Jahr nach …
US-Urheberrecht
Handakte WebLAWg / Das GALJ berichtet von der Work Made of Hire-Doktrin, der praktisch bedeutsamsten Regel im US-Urheberrecht....…
EU-Urheberrecht
Handakte WebLAWg / Rechte am geistigen Eigentum schaffen einen Anreiz für künstlerisches Schaffen und Investitionen in neue Werke und andere geschützte Leistungen (Musik,...…
Urheberrechtsgesetz
Streitsache / Blog / Das deutsche Urheberrechtsgesetz soll in diesem Jahr nochmals an die durch das Internet und zum Beispiel DVD-Brenner veränderte Wirklichkeit angepasst werden. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat in Berlin dazu ihren Entwurf vorgele…
Neues Urheberrecht
kielanwalt.de / [Beitrag NDR Fernsehen “SCHLESWIG-HOLSTEIN magazin” - 21. Mai 2004] Mit den für den Verbraucher wichtigsten Änderungen des Urheberrechts im letzten Herbst und seinen aktuellen Auswirkungen auf die Musik- & Filmkopierer-Szene aber a…
Bündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft - unterschreiben!
Archivalia (Archivrecht) / http://www.urheberrechtsbuendnis.de/unterzeichnen.html Man kann auch als Einzelperson unterzeichnen (nach Ausfüllen des Onlineformulars erhält man eine Mail mit einem Bestätigungscode, den man eingeben muss). Unter den Vorschläg…
Der Pressekodex,
blat.antville: Simons Blawg / ist unter dem Titel Publizistische Grundsätze mit den dazugehörigen die Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserats in der Fassung vom 13.09.2006 hier abrufbar pdf, 25 S.). Aus der Prä…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Feste Geschäftseinrichtung im Ausland
Blickpunkt Recht & Steuern / Einem selbständig Tätigen steht im anderen Vertragsstaat für die Ausübung seiner Tätigkeit gewöhnlich eine feste Einrichtung i.S. von Art. 13 DBA-Bulgarien, Art. 14 DBA-Kasachstan und Art. 15 DBA-Jugoslawien zur Verf&uum…
Göttinger Erklärung zum Urheberrecht
iuranovit / Das Aktionsbündnis für Urheberrecht kritisiert, dass bei den rezenten Maßnahmen des Gesetzgebers im Urheberrecht primär die Belange der Rechteverwerter und nicht die Nutzung der mit den neuen technischen Medien verbundenen Chance…
Urheberrecht: Streit um Intranet-Regelung flammt wieder auf
iuranovit / Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft setzt sich für eine rasche Evaluierung des Paragraphen 52a (Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung) des deutschen Urheberrechtsgesetzes ein…
