Urheber des Hauses
am 19.08.2006 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Das Urheberrecht schützt bei Gebäuden nicht nur die äußere Form, sondern auch die Gestaltung am und im Haus, also beispielsweise die Raumaufteilung, entschied am 18. August 2006 das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks im Fall T-Peg, Inc. et al. v. Vermont Timber Works, Inc. et al., Az. 05-2866, nach dem Architectural Works Copyright Protection Act, Pub. L. No. 101-650, §§701-706, 104 …
Aufreger des Tages
Streitsache / Blog / Duzen Sie mal einfach so `nen Polizisten. Kostet Sie glatt 500 Euro. Doch der Dieter, der darfs Schlagzeile der Hamburger Morgenpost zum Urteil des Hamburger Landgerichts, das das Duzen eines Polizisten bei Dieter Bohlen lediglich als Unhöflichkeit …
Aufreger des Tages
Streitsache / Blog / Der Kino-Spot der Frankfurter SPD zur Kommunalwahl am 26. März hat Proteste und eine engagierte Debatte ausgelöst. Der Spot zeigt eine Kuh, die mit schwarzen, dann mit grün-gelben Dessous einen Stier zu reizen versucht - doch erst, als sie rote W…
Kunst als Nutzwerk
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Genießt ein künstlerisch gestalteter Park mit integrierten Skulpturen, Anlagen und anderen Gegenständen, der als Gesamtkunstwerk konzipiert ist, den besonderen Schutz des Visual Artists Rights Act of 1990, 17 U…
Leben plus 70 Jahre-Monopol
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Monopolstellung von Urheberrechtsinhabern muss nach der Verfassung zeitlich begrenzt sein. Geschützte Werke müssen nach angemessener Zeit Allgemeingut in der public Domain werden. Aufführende Küstler w…
Richter in Sammelklage befangen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Freiberufliche Schriftsteller beantragen eine Sammelklage. Die Richter schreiben auch. Sind sie befangen, wenn sie über die Qualifizierung der Sammelkläger entscheiden? Die Sammelkage erfasst auch Geschädigte,…
Terrorstaat nicht immun
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Staaten genießen Immunität nach dem Foreign Sovereign Immunities Act, 28 USC §§1602 - 1611, der sie vor Klagen wegen hoheitlicher Handlungen schützt. Eine Ausnahme in §607(a)(7) FSIA nimmt ihnen…
Fortgesetzter Urheberrechtsverstoß
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Urheberrechtsstreitigkeiten hat der Kläger die Wahl zwischen dem Ersatz des tatsächlichen Schadens oder gesetzlichem Schadensersatz. Letzterer greift nur, wenn die Schädigung vor dem Wirksamkeitsdatum der Ur…
Straftat im Rechnernetz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Fall United States of America v. Rajib K. Mitra, Az. 04-2328, entschied das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks am 18. April 2005, dass die Strafandrohung nach 18 USC §1030(a)(5) zum Schutz von über einen E…
