Ups, dann berichtige ich mal eben das Protokoll – OLG Hamm sagt: So nicht.

hatte sich wohl die Amtsrichterin in dem dem Beschluss des OLG Hamm v. 12.10.2010 – III 3 RVs 49/10 – zugrundeliegenden Verfahren gedacht und war damit einem Antrag der GStA nachgekommen. Aus dem Protokoll ergab sich nämlich nicht, dass in der Hauptverhandlung das Blutalkoholgutachten verlesen worden war. Zu diesem Antrag war der Verteidiger zwar gehört worden, im weiteren Berichtigungsverfahren hingegen dann nicht mehr, sondern das hatte die Amtsrichterin nach “Bad Oeynhausener” Landrecht betrieben und – völlig abweichend von den Vorgaben der Rechtsprechung des BGH niemanden mehr beteiligt…

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Themen: Entscheidung , Hauptverhandlung , Verfahren , Olg Hamm , Protokoll , Ups , Rechtsmittelverfahren , Protokollberichtigung
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht

Erschienen 22. November 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.

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