Upload/Download eines Pornofilmes => Einstellung der Staatsanwaltschaft
am 11.09.2008 von http://rechtmedial.de
Ich weiß, ich weiß, heute habe ich es wieder mit den Filesharing-”Kunden”, aber das Thema bewegt nun einmal die Gesellschaft, was ich - neben der Kollegin Katja Günther - jeden Tag an den Suchmaschinenreferrern bei diesem Blog sehen.
Wie dem auch sei. Der Kollege Udo Vetter hat einen netten Brief an die Staatsanwaltschaft verfaßt und darin um …
Eher unbekanntes Computerspiel & Tauschbörsen = kein Drittauskunftsanspruch; Gericht “fördert” DRM-Systeme
Recht Medial / Die Gerichtsentscheidungen zum Drittauskunftsanspruch und das dafür erforderliche gewerblichen Ausmaß sind inzwischen vielfältig und können hier im Blog nachgelesen werden. Abweicherentscheidungen gibt es kaum, heute folgt jedoch eine Entscheidun…
Musterbrief an die Staatsanwaltschaft wegen Download von Pornos
Rechtsanwalt News / Bei dem Kollegen Vetter findet sich ein für einen Mandanten gefertigtes Schreiben an die Staatsanwaltschaft, dass ein Strafverfahren wegen Verbreitung pornografischer Werke, also etwas umgangssprachlicher wegen “Downloads von Pornos”…
Unausweichlich
LawBlog / Nach vier Jahren und zwei Gutachten hatte sich die Staatsanwaltschaft endlich durchgerungen. Sie stellte das Ermittlungsverfahren gegen Dr. B., einen Krankenhausarzt, ein. Wegen geringer Schuld, § 153 Strafprozessordnung. Dr. B. war ein Behandlungsf…
Arbeitsvermeidung
Kleinblog | David Klein / Referendare werden seit jeher dazu benutzt, in der Strafstation die ungeliebten Sitzungsvertretungen für die Staatsanwaltschaft vor dem Strafrichter und dem Jugendrichter zu übernehmen. Dann muß nämlich kein Amts- oder Staatsanwal…
EINSTELLUNG
LawBlog / Der merkwürdige Fall eines angeblichen Tankbetrugs löst sich in Wohlfgefallen auf. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt.…
Überforderter Oberstaatsanwalt
kanzlei-hoenig.info / Gegen meinen Mandanten, ein Rechtsanwalt, wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Tatvorwurf lautete Betrug. Das Verfahren wurde nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die knappe Nachricht des Herrn Oberstaatsanwalts: “... teile ic…
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