Update: Zurzibieter Ausgangssperre
am 16.04.2008 von http://www.strafprozess.ch
Das
Regionaljournal AG/SO bleibt an der Geschichte dran (s. meinen
letzten Beitrag) und vermeldet heute folgendes:
Jugendliche im aargauischen Zurzibiet haben seit dem 1. April ab 23 Uhr Ausgangssperre. So steht es im neuen Polizeireglement der 24 Gemeinden. Doch dieses Reglement hat gar keine …
Zurzibieter Gemeinden verfügen Ausgangssperre
strafprozess / Das Zurzibiet - es muss sich um eine besonders gefährliche Zone im Gazastreifen handeln - reagiert auf die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Jugendbanden und verfügt gemäss Regionaljournal AG / SO eine Ausgangssperre für …
Die Jugend unter Generalverdacht?
strafprozess / Gemäss SonntagsZeitung und Tages-Anzeiger planen mehrere Kantone Rayonverbote für jugendliche Randalierer (vgl. dazu meine Beiträge zu den widerrechtlichen Ausgangssperren hier und hier). Die Polizei soll die Kompetenz erhalten, Personen von Å
Spielervermittler-Reglement
Handakte WebLAWg / Das von der FIFA 1994 beschlossene Spielervermittler-Reglement (12 S. PDF) verstößt nicht gegen europäisches Wettbewerbsrecht, berichtet der Deubner-Verlag am 01.02.2005....…
anweisungsgemäß
kleinstbuden-mechanic / anruf der sekretärin eines mandanten: ihr fax funktioniert nicht. doch, tut es. bekomme ständig faxe, steht neben mir. ich habe an die 123465 das fax geschickt, da geht aber kein fax dran. das ist richtig, das da kein fax dran geht, weil u…
Geschichte vor den Richter!
Handakte WebLAWg / Professor Burkhard Hess untersucht die Rechtsgrundlage der Entschädigungsforderungen im deutsch-polnischen Verhältnis in der aktuellen DGAP-Analyse Geschichte vor den Richter! (20...…
Spam-Kommentare aus der SAP AG
37sechsBlog / Ein Beschäftigter der SAP AG zeichnet sich durch eine enorme Hartnäckigkeit aus, wenn es darum geht, im “37sechsBlog” einen Kommentar unterzubringen, der gegen das Kommentar-Reglement verstößt: Vermutlich hat er das Bloginfo noch…
LG Hamburg: Rechtsgrundlage für Überwachung von E-Mail-Postfächern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg hatte in einem aktuellen Beschluss (Beschl. v. 08.01.2008 - Az.: 619 Qs 1/08) zu entscheiden, auf welcher Rechtsgrundlage die Ãœberwachung von E-Mail-Postfächern erlaubt ist.Einerseits kommen die Beschlagnamevorschriften (§§ 94, 98,…
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Das Zurzibiet - es muss sich um eine besonders gefährliche Zone im Gazastreifen handeln - reagiert auf die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen
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