Update: Staatsanwälte unter Druck
am 05.07.2006 von http://www.strafprozess.ch
Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online.
Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halbes Jahr lange an strategischen Geschäften weiterwurstelt (Bundesanwaltschaft? strategische Geschäfte?), während ein anderer die operative Führung übernimmt und während die Administrativuntersuchungen weiterlaufen.
Update 6: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online. Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halb…
Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Während die Solothurner Staatsanwaltschaft wegen administrativer Peinlichkeiten und Führungsproblemen unter Druck ist (vgl. etwa hier), erreichen die Nachrichten aus der Bundesanwaltschaft langsam aber sicher Dimensionen, die nicht länger hingenom…
Update 1: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss NZZ und Tagesanzeiger haben BR Blocher und der Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts das Pfingstwochenende dazu genutzt, eine ausserordentliche Untersuchung gegen die Bundesanwaltschaft und insbesondere gegen den Bundesanwa…
Update 2: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Inzwischen ist die Pressemitteilung des Bundesstrafgerichts online. Hier ein Auszug: Die Beschwerdekammer wird dabei unter anderem überprüfen, ob Anhaltspunkte für einen systematischen Einsatz widerrechtlicher Ermittlungsmethoden durch dieBundesa…
Update 3: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Die neusten Informationen sind der heutigen Ausgabe der Weltwoche hier und hier zu entnehmen. Aus den bisherigen Erkenntnissen scheint folgendes als erwiesen:1. Der Bundesanwalt hat zu verantworten, dass der im Ausland verurteilte ehemalige kolumbian…
Update 4: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Unter dem Titel Gegensteuer im «Fall Roschacher» berichtet die NZZ über Parlamentarier, die vor einer Intrige gegen den Bundesanwalt warnen. Es gebe gewisse Kreise, die ein Interesse daran haben, die Bundesanwaltschaft zu destabilisieren. Kollege…
Update: Bundesanwalt entlastet - von wegen
strafprozess / Das musste ja kommen: der als vertraulich klasssifizierte Bericht des Bundesstrafgerichts (s. die früheren Beiträge hier und hier) liegt der SonntagsZeitung bereits vor (s. den heutigen Artikel). Anders als die Medienmitteilung des Bundesstrafgeric…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo es Geheimnisse gibt, gibt es auch Geheimnisverletzungen und diese können strafbar sein. Da es einen Geheimplan gegen Roschacher offensichtlich nie gab und weil ein solcher Geheimplan auch nicht durch das Strafrecht geschützt wäre, werden Geheim…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo stehen wir eigentlich zu Beginn der Woche mit der Sonderdebatte im Nationalrat? Spätestens seit sich der Bundesrat letzte Woche hinter BR Blocher gestellt hat (vgl. NZZ), dürfte der Geheimplan gegen Roschacher als Fantasie entlarvt sein. Erfunde…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Mit Entscheid vom 18.12.2007 ( AU.2007.1) stellt das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) im Zusammenhang mit der Affäre Roschacher/Blocher/GPK eine Verletzung des Untersuchungsgeheimnisses fest. Folgen hat das freilich (jedenfalls vorläufig)…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die Stellungnahme des Bundesstrafgerichts zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 05.09.2007 ist online. Erste Zusammenfassungen liefern NZZ und TA.…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Der heute zur möglichen Staatsaffäre hochstilisierte Geheimplan gegen Roschacher (s. meinen früheren Beitrag) hat zu schier unglaublichen Reaktionen geführt, in denen alles durcheinandergebracht wird, was sich zu Schlagzeilen verarbeiten lässt.…
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