Update: Quellenschutz gewährleistet
am 15.05.2006 von http://www.strafprozess.chfel. hat in der NZZ (S. 35 der gedruckten Ausgabe) und im Jusletter (kostenpflichtig) weitere Informationen zur Gutheissung der straatsrechtlichen Beschwerde (s. meinen letzten Beitrag). Er wirft dem Bundesgericht praxiswidrige Geheimniskrämerei vor:Da indes die Beratung einer staatsrechtlichen Beschwerde unter den gegebenen Umständen gemäss Rechtsprechung öffentlich hätte durchgeführt werden müssen (BGE 117 Ia 508), besteht kein Anlass, den Lesern der NZZ das Zustandekommen des Urteils vorzuenthalten.Gemäss fel. ist die Gutheissung nicht bloss aus formellen Gründen erfolgt. Die NZZ am Sonntag muss ihre Quellen definitiv nicht preisgeben. Das begründete Urteil liegt indes noch nicht vor.
Quellenschutz gewährleistet
strafprozess / Gemäss Tagesanzeiger Online hat die Anklagekammer des Zürcher Obergerichts den Antrag der Staatsanwaltschaft abgewiesen, wonach der Quellenschutz in Fall Voser / NZZ am Sonntag (s. meinen früheren Beitrag) aufzuheben sei. Die unterlegene Staatsa…
Wieviele Bundesrichter?
strafprozess / Einen interessanten Aspekt zur Anzahl der Bundesrichter wirft fel. in die gegenwärtige Diskussion (s. Jusletter vom 31. Oktober 2005 (Nr. 254), S. 9 und NZZ Offline vom 31.10.2005). Er schlägt vor, fest fünf Richter pro Kammer (total nur 35!) zu w…
Update: Quellenschutz gewährleistet
strafprozess / Am 18. Juli 2005 habe ich den Beschluss der Anklagekammer des Obergerichts des Kantons Zürich in Sachen Voser / Turina / NZZ am Sonntag verlinkt. Eben wurde ich frundlicherweise darauf hingewiesen, dass die II. Zivilkammer desselben Gerichts diesen…
Update: Quellenschutz gewährleistet
strafprozess / In der vorerst letzten Runde im Rechtsstreit um die Preisgabe von Quellen im Fall Marko Turina hat das Bundesgericht eine staatsrechtliche Beschwerde der NZZ am Sonntag gutgeheissen, so jedenfalls eine Mitteilung der NZZ am Sonntag. Gerügt war eine…
gestolpert, aber nicht hingefallen ...
KunzOBlog / ... ist die Gemeinde Sool (Kt. Glarus), mit ihrer staatsrechtlichen Beschwerde. Eingereicht hatte die Gemeinde die Beschwerde im April dieses Jahres und zwar gegen die Bewilligung des Umbaus einer Mobilfunkanlage. Das Bundesgericht nahm die als s…
Begründung im Fall Turina / Quellenschutz
strafprozess / Das Bundesgericht hat das zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil (6P.45/2006 vom 11.05.2006) im Fall Turina / Quellenschutz ins Netz gestellt. Erste Berichte finden sich in Tagi und NZZ (s. meinen letzten Beitrag dazu).…
Bundesgericht ordnet sofortige Haftentlassung an
strafprozess / Kurz vor der Entlassung von X. aus dem Strafvollzug erging eine neue Anklage gegen ihn. Die zuständige Gerichtspräsidentin erliess nach Einholung einer Stellungnahme beim Anwalt von X. einen neuen Haftbefehl wegen Fluchtgefahr.Gleichentags wurde X.…
Update: POLIS-Verordnung
strafprozess / Gemäss Tages-Anzeiger ist die staatsrechtliche Beschwerde gegen die POLIS-Verordnung des Kantons Zürich (vgl. meinen früheren Beitrag vom 18.07.2006) abgewiesen worden. Das Urteil des Bundesgerichts ist noch nicht online. Dem Tagi-Beitrag kann abe…
Neuer Adhäsionsgerichtsstand
strafprozess / Ein Urteil des Bundesgerichts (6P.190/2006 vom 30.05.2007), das mir hier noch abhanden gekommen war, ist mir gestern durch eine Kommentierung im Jusletter wieder begegnet (Dasser, Ein neuer Gerichtsstand für Adhäsionsklagen im IPRG, Jusletter vom 2…
Bundesgericht hält an alter Prozessfalle fest
strafprozess / Das Bundesgericht hält auch unter dem neuen BGG an seiner Praxis von BGEBGE 121 I 267 zur guten alten staatsrechtlichen Beschwerde fest. Danach ist ein Beschwerdeführer zur Willkürrüge nur legitimiert, wenn das Gesetzesrecht, dessen willkürliche…
» 117 IA 508
» fel.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
