Update: Geheimplan gegen Roschacher?
am 06.09.2007 von strafprozessDer heute zur möglichen Staatsaffäre hochstilisierte Geheimplan gegen Roschacher (s. meinen früheren Beitrag) hat zu schier unglaublichen Reaktionen geführt, in denen alles durcheinandergebracht wird, was sich zu Schlagzeilen verarbeiten lässt. Hier zunächst die Newsfeeds, die in den letzten paar …
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo stehen wir eigentlich zu Beginn der Woche mit der Sonderdebatte im Nationalrat? Spätestens seit sich der Bundesrat letzte Woche hinter BR Blocher gestellt hat (vgl. NZZ), dürfte der Geheimplan gegen Roschacher als Fantasie entlarvt sein. Erfunde…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Mit Entscheid vom 18.12.2007 ( AU.2007.1) stellt das Bundesstrafgericht (I. Beschwerdekammer) im Zusammenhang mit der Affäre Roschacher/Blocher/GPK eine Verletzung des Untersuchungsgeheimnisses fest. Folgen hat das freilich (jedenfalls vorläufig) …
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo es Geheimnisse gibt, gibt es auch Geheimnisverletzungen und diese können strafbar sein. Da es einen Geheimplan gegen Roschacher offensichtlich nie gab und weil ein solcher Geheimplan auch nicht durch das Strafrecht geschützt wäre, werden Geheim…
Update: Geheimplan gegen Roschacher
strafprozess / Wenn man aus Gründen des guten Stils und neuerdings auch wegen der neu entdeckten Gewaltentrennung nicht mehr sagen darf was man denkt, umschreibt man das Gedachte und insinuiert. Beispiel GPK-N: Nachdem der Presse (Blick und TA) Dokumente zugespie…
Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Laut Tages-Anzeiger (hier) ist ein detaillierter Plan zur Demontage des ehemaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher aufgetaucht. Die Umstände um das Auftauchen des Dokuments tönt reichlich abenteuerlich: Diesen detaillierten Plan trug der frühere…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / In einer aktuellen Medienmitteilung weist das EJPD den gestern erschienenen Bericht der GPK-N als unausgewogen und lückenhaft zurück. Das EJPD habe mit Stellungnahme vom 3. August 2007 die wesentlichsten Punkte korrigiert. Die Korrekturen seien a…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Nach einem Artikel auf espace.ch haben die beiden stellvertretenden Bundesanwälte vor der GPK-Subkommission ausgesagt und ihre früheren Behauptungen “relativiert”. Hier ein paar Ausschnitte: Fels spielte in der Sache eine zentrale Rolle…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die SonntagsZeitung beschwört in der heutigen Ausgabe “ Das Ende der Affäre Blocher“. Sie beruft sich auf das noch nicht veröffentlichte Gutachten des vom Bundesrat eingesetzten Prof. Georg Müller (s. meinen damaligen Beitrag), welch…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die Stellungnahme des Bundesstrafgerichts zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 05.09.2007 ist online. Erste Zusammenfassungen liefern NZZ und TA.…
Zwischenbilanz: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Nachdem sich nun auch noch das Bundesstrafgericht Gehör verschafft hat (NZZ), kann man eine kleine Geheimplanzwischenbilanz ziehen, was allerdings mangels Fakten nur in der Form von Fragestellungen möglich ist: Woher genau stammen die Unterlagen z…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die Parlamentsdienste teilen heute Abend das Ergebnis des in Auftrag gegebenen Schriftgutachtens zu den unsäglichen Flipcharts mit: Die Subkommission stellt aufgrund der umfassenden wissenschaftlichen Untersuchung fest, dass die verschiedenen Schrif…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die GPK-N meldete sich gestern mit einer Medienmitteilung zu Wort. Danach will sie nun im Rahmen einer “Folgeuntersuchung” die Originaldokumente beschaffen und prüfen, denen sie bereits staatspolitische Bedeutung angedichtet hatte. Dami…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Während sich die Nachrichten ohne Nachrichtenwert weiterhin jagen, blasen Weltwoche und SVP zum Gegenangriff. Nachdem die Subkommissionspräsidentin der GPK-N nichts mehr von einem Komplott wissen will (”wir reden bewusst nicht von Komplott…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die gestern bekannt gewordenen “Erkenntnisse” kann ich noch nicht kommentieren. Ich beschränke mich daher auf ein paar weiterführende Links: Medienmitteilung vom 29.11.2007, mit folgenden Dokumenten: Stellungnahme EJPD vom 03.08.2007…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die GPK-N hat ihre briefliche Stellungnahme im Verfahren des Bundesstrafgerichts ( AU.2007.1) veröffentlicht. Sie präzisiert die Sachverhaltsdarstellung des Bundesstrafgerichts. Dieses hatte im Entscheid AU.2007.1 folgendes festgestellt (Hervorh…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Die GPK-N hat eine Medienmitteilung unter dem Titel Zwischenstand der Nachfolgeuntersuchung der GPK-N zur Überprüfung der Funktion der Strafverfolgungsbehörden des Bundes veröffentlicht und eine Website Untersuchungen der GPK-N zu den Strafver…
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