Update Förderung von unkonventionellem Erdgas - mögliche Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung

(LEXEGESE) Eine Reihe von Energieunternehmen wollen in Deutschland Erdgas aus nichtkonventionellen Lagerstätten fördern, vor allem in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Auch in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Baden-Württemberg haben sich Energieunternehmen bereits Aufsuchungslizenzen gesichert. Die Unternehmen konzentrieren ihre Suche auf Vorkommen aus Tonsteinen, Kohleflözen und Sandsteinen. Bei der Förderung aus diesen Lagerstätten wird ein Horizontalbohrungsverfahren namens „Hydraulic Fracturing“ oder kurz „Fracking“ angewendet. Die Technologie ist umstritten. Eine der zentralen Fragen dabei lautet, ob in Zukunft eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor Aufnahme der Förderung mittels Fracking durchgeführt werden sollte. Im Ergebnis geht es darum, ob der Rechtsrahmen noch technologieangemessen ist. Vor diesem Hintergrund wollte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/7243) von der Bundesregierung u.a. wissen, warum eine Umweltverträglichkeitsprüfung erst ab einem Fördervolumen von 500.000 Kubikmetern Erdgas pro Tag durchgeführt werden müsse und ob dieser Grenzwert angemessen sei, um Umweltrisiken bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas abzuwägen. Inzwischen l…