Update: Entscheid gegen Trojaner
am 04.09.2007 von http://www.strafprozess.ch
Ein Leser hat mich verdankenswerter Weise auf die Publikation des Entscheids aufmerksam gemacht: GVP 2006 Nr. 106 (S. 295 f.). Hier der Volltext der Publikation:
Art. 152 StP (sGS 962.1). Der Vollzug der Überwachung des Fernmeldeverkehrs obliegt ausschliesslich dem beim Eidgenössischen …
CIA-Fax-Affäre: Letzte Verfahren eingestellt
strafprozess / Wie das Oberauditoriat hier mitteilt, wurden die letzten beiden Verfahren in der CIA-Fax-Affäre eingestellt. Den Beschuldigten wurde eine der Gerichtspraxis entsprechende Genugtuung zugesprochen. Folgende Entscheidungenin dieser Angelegenheit - nich…
Schweiz dreht durch II
RA-Blog / Ich hatte bereits vor einigen Monaten über Pläne der Schweiz zur Überwachung des Internets berichtet. Jetzt ist anscheinend jemandem aufgefallen, dass man an VoIP noch nicht gedacht hatte und dass das doch noch was Feines zum Ausspionieren wäre.…
Zum 6. Symposium „Datenschutz in der Telekommunikation und bei Telediensten“
walfischbucht / berichtet das Virtuelle Datenschutzbüro hier: Das am 22. November 2005 durch den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar veranstaltete sechste Symposium „Datenschutz in der Telekommunikation und bei Telediensten“ in Bonn-Bad Godesberg hat si…
Publikation von Marken, Patenten, Designs und Topographien ab 2008
Blawg von David Vasella / Ab 1. Juli 2008 werden Marken, Patente, Designs und Topographien nicht mehr im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB), im Schweizerischen Patentblatt (+pat+) und im Schweizerischen Designblatt (mod. dép.) veröffentlicht. Die rechtswirksame Publika…
Publikation von Marken, Patenten, Designs und Topographien ab 2008
Blawg von David Vasella / Ab 1. Juli 2008 werden Marken, Patente, Designs und Topographien nicht mehr im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB), im Schweizerischen Patentblatt (+pat+) und im Schweizerischen Designblatt (mod. dép.) veröffentlicht. Die rechtswirksame Publika…
Von den Tücken der eMail-Überwachung
strafprozess / Der Kanton Zürich muss Sunrise für eine eMail-Überwachung mit rund CHF 17,000.00 entschädigen. Dies geht aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts (1A.255/2006 vom 20.03.2007) hervor, aus dem auch mögliche Tücken einer eMail-Überwachung hervor…
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