Update zum Blogbeitrag De-Mail

De-Mail: „Verschlüsselt, authentisch, nachweisbar“!? – ein UPDATE

von Martin Albert

Ich habe hier bereits am 15. Juli über meine Sicht der Dinge zu De-Mail berichtet. Inzwischen wird die Kritik an De-Mail und E-Postbrief immer lauter, so dass es Zeit wird für ein Update.

Der Deutsche Anwaltsverein, die Bundesrechtsanwaltskammer, der Deutsche Notarverein, der TeleTrusT e.V. und diverse Blogs – alle melden Kritik am bekannt gewordenen Gesetzesentwurf zur De-Mail an:

Die einen verpacken sie in nette Worte und nennen das Vorhaben „grundsätzlich begrüßenswert“ (so TeleTrusT e.V.), andere wie der DAV sind da deutlich direkter und fordern „das Gesetzgebungsverfahren nicht weiter zu verfolgen“. Viele sehen kein Erfordernis für das neue Kommunikationsmittel. So gewährleiste etwa die elektronische Signatur die sichere Identifizierung des Kommunikationspartners, auch die Zustellung elektronischer Dokumente sei mit der heutigen Infrastruktur bereits möglich und so stellt sich die Frage, ob De-Mail oder E-Postbrief nicht einfach ein kostenpflichtiger Ersatz für die E-Mail Kommunikation werden soll. Ferner geht die Angst vor einem „Datenoverkill beim Nutzer“ um. Auch werden monopolistische Strukturen befürchtet, da der Staat die Herrschaft über die Akkreditierung innehat. Es werden Regelungslücken aufgezeigt: was wenn der Bürger den Provider wechseln möchte? Schließlich bleibe zu befürchten, dass die Bürger in die kostenpflichtige De-Mail Nutzung gedrängt werden, obwohl hierfür zumeist kein Bedürfnis bestehe. Denn seien wir doch mal ehrlich: es ist ja nicht so, dass die jetzige E-Mail Kommunikation schier unerträglich wäre.

Und auch in Sachen E-Postbrief sieht es nicht viel anders aus. Hier diskutiert man keine Gesetzesentwürfe, hier betrachtet man die Realität. Die Post hat die Vorreiterrolle mit dem E-Postbrief übernommen – und schon wird der erste Missmut kundgetan. Die Stiftung Warentest bemängelt nicht ausreichende Verschlüsselung und hohe Kosten. Anderen „zieht’s glatt die Schuhe aus“, wenn sie einen Blick ins Kleingedruckte werfen: verklausulierte Pflichten, Datenweitergabe an Dritte, kopierte Briefe … die Liste ist lang.

Zuletzt meldete sich nun als Gegen…