Update: AT StGB steht
am 24.03.2006 von http://www.strafprozess.chDen Text der Schlussabstimmung finden Sie hier.
Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)
JuracityBlog / Im Bereich der Versorgungswirtschaft (Energieversorgung, Wasserversorgung) findet der TVÖD keine Anwendung, sondern ein spezieller Spartentarifvertrag, der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe. Den Text des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (kurz: T
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl
Marco W. und seine Anwälte, die nicht wissen, was sie tun
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass Verteidiger heftig Opferanwälte kritisieren, weil diese kein belastendes Gutachten vorlegen, kann auch im türkischen Rechtssystem nur auf Unverständnis treffen. Was kann einem Angeklagten besseres geschehen, als dass von der Opferseite gerade
PLÄTZE UND MOPPEDS
LawBlog / Die Düsseldorfer Polizei konfrontiert meinen Mandanten mit einem interessanten Tatvorwurf: Gefährliche Körperverletzung auf Straßen / Wegen oder Plätzen (§ 224 StGB) In meinem Gesetzestext steht allerdings nichts davon, dass die Örtlichkeit
Mitmachen!
RA-Blog / Beim S-O-S SEO Blog läuft gerade der “Google PageRank Update Wettbewerb Januar 2006″. Man muss raten, wann Google das nächste PageRank-Update durchführt. Je mehr Leute mitmachen, desto besser wird der Preis, den man gewinnen kann. Im M
Revision AT StGB
strafprozess / Der Bundesrat hat unter dem Vorbehalt eines Referendums beschlossen, den nachgebesserten revidierten Allgemeinen Teil des StGB per 1. Januar 2007 in Kraft zu setzen, womit eine klaffende Legisvakanz endlich beseitigt wird. Die Medienmitteilung mit w
Sicherung von Ersatzforderungen und mutmasslicher Verfahrenskosten
strafprozess / Wie das Bundesgericht in einem neuen Entscheid ( 6B_619/2007 vom 22.11.2007) bestätigt, können Ersatzforderungen und bei einer entsprechenden kantonalrechtlichen Grundlage auch die erwarteten Verfahrenskosten aus beliebigen Vermögenswerten des Bes
Wordpress 2.0
JURAAA!DE / Jetzt auch hier. Der Umstieg ging kurz und schmerzlos, Danke an Simon! Ist wirklich “a nice piece of software”, bei all den eigenen Änderungen im Backend hätte ich mit mehr Problemen beim Update gerechnet. Wer sich bisher noch nicht get
TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung
e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus
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