Update 7: Staatsanwälte unter Druck
am 05.07.2006 von http://www.strafprozess.chDie NZZ weiss, was beim Bundesanwalt Strategie bedeutet: [Der Bundesanwalt] wird sich bis zu seinem Rücktritt Ende Jahr nur noch um strategische Geschäfte kümmern, zum Beispiel um die laufende Analyse über die Wirksamkeit und Organisation der Strafverfolgung, welche eine Expertengruppe unter dem Zuger Regierungsrat Hanspeter Uster vornimmt (Hervorhebung durch mich).Von wegen „nur noch“. Ein bisschen Strategie kann doch gerade im Bereich Strafverfolgung nicht schaden; und das gilt beileibe nicht nur für die Bundesstrafverfolger.
KORREKT
LawBlog / Gefällige Staatsanwälte in Sachen GVU: Die taz berichtet darüber, wie aus Sachverständigen sachverständige Zeugen werden.Überdies ist laut Pressestaatsanwältin alles ordnungsgemäß verzeichnet. Komisch, da…
Update der Bielefeld Academic Search Engine (BASE)
Jurabilis / Die Bielefeld Academic Search Engine BASE vermeldet - passend zur Diskussion um die Einbindung der Hochschulschriftenserver in Suchmaschinen - ein Update. Dirk Pieper in INETBIB:Neben Hochschulschriftenservern haben wir sowohl weitere OAI-Quellen,z.…
Update: Caroline-Urteil
JIPS News / Das Caroline-Urteil (wir berichteten zuletzt am 01.09.2004) ist nun auch auf Deutsch verfügbar ...…
Update: Wappenrecht
Archivalia (Archivrecht) / Wie die Gemeinde Planegg bei München zu virtuellen Negativschlagzeilen kam, weil sie unhöflich gegenüber der Wikipedia war, ist Netbib zu entnehmen (und Heise, der Kamelopdia, dem explodierenden Gemeindegästebuch usw.): http://lo…
Providerhaftung - muehlhausen.com [Update]
muepe.de | weblog peter müller / Der Text des Urteils des LG Frankfurt vom 30.04.2004 (Az. 2-8 S 83/03), über das bereits berichtet wurde, ist nun bei JurPC als PDF verfügbar.…
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Update: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online. Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halb…
Update 6: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online. Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halb…
CH: Analyse der Strafverfolgung
Handakte WebLAWg / Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement setzt eine Expertengruppe ein, welche eine Situationsanalyse der Strafverfolgung auf Bundesebene vornimmt. Die bis im Spätsommer 2006 zu erarbeitende Situationsanalyse wird es dem Departement ermög…
Update 5: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss einem heute erschienenen Bericht des Tagesanzeiger stellt sich der Bundesanwalt immer mehr ins Abseits, was jedoch an seiner eher grosszügigen Selbsteinschätzung nichts ändert. Zu seinem Verhältnis zum Justizminister wird Roschacher wie f…
Ruhe für mehrere Jahre
strafprozess / Der Bundesrat hat die Interpellation 05.3402 von Nationalrat Alexander J. Baumann (Dr. iur, SVP Thurgau) beantwortet. Die Antwort ist wenig erhellend und sagt im Wesentlichen nur, dass die bestehenden Mängel in der Bundesanwaltschaft erkannt seien.…
Update 4: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Unter dem Titel Gegensteuer im «Fall Roschacher» berichtet die NZZ über Parlamentarier, die vor einer Intrige gegen den Bundesanwalt warnen. Es gebe gewisse Kreise, die ein Interesse daran haben, die Bundesanwaltschaft zu destabilisieren. Kollege…
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