Update 6: Staatsanwälte unter Druck
am 05.07.2006 von strafprozess
Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online.
Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halbes Jahr lange an strategischen Geschäften weiterwurstelt (Bundesanwaltschaft? strategische Geschäfte?), während ein anderer die operative Führung übernimmt und während die Administrativuntersuchungen weiterlaufen.
Update: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Bundesanwalt Roschacher tritt zurück, allerdings erst per Ende Jahr. Die Pressemitteilung der BA ist online. Wenn nicht alles täuscht, macht Roschacher jetzt auch noch seinen Rücktritt falsch. Es kann ja wohl nicht klug sein, dass er nun ein halb…
Update der Bielefeld Academic Search Engine (BASE)
Jurabilis / Die Bielefeld Academic Search Engine BASE vermeldet - passend zur Diskussion um die Einbindung der Hochschulschriftenserver in Suchmaschinen - ein Update. Dirk Pieper in INETBIB:Neben Hochschulschriftenservern haben wir sowohl weitere OAI-Quellen,z.…
Update: Caroline-Urteil
JIPS News / Das Caroline-Urteil (wir berichteten zuletzt am 01.09.2004) ist nun auch auf Deutsch verfügbar ...…
Update: Wappenrecht
Archivalia (Archivrecht) / Wie die Gemeinde Planegg bei München zu virtuellen Negativschlagzeilen kam, weil sie unhöflich gegenüber der Wikipedia war, ist Netbib zu entnehmen (und Heise, der Kamelopdia, dem explodierenden Gemeindegästebuch usw.): http://lo…
Providerhaftung - muehlhausen.com [Update]
muepe.de | weblog peter müller / Der Text des Urteils des LG Frankfurt vom 30.04.2004 (Az. 2-8 S 83/03), über das bereits berichtet wurde, ist nun bei JurPC als PDF verfügbar.…
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Update 7: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Die NZZ weiss, was beim Bundesanwalt Strategie bedeutet: [Der Bundesanwalt] wird sich bis zu seinem Rücktritt Ende Jahr nur noch um strategische Geschäfte kümmern, zum Beispiel um die laufende Analyse über die Wirksamkeit und Organisation der St…
Update 1: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss NZZ und Tagesanzeiger haben BR Blocher und der Präsident der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts das Pfingstwochenende dazu genutzt, eine ausserordentliche Untersuchung gegen die Bundesanwaltschaft und insbesondere gegen den Bundesanwa…
Update: Bundesanwalt entlastet - von wegen
strafprozess / Das musste ja kommen: der als vertraulich klasssifizierte Bericht des Bundesstrafgerichts (s. die früheren Beiträge hier und hier) liegt der SonntagsZeitung bereits vor (s. den heutigen Artikel). Anders als die Medienmitteilung des Bundesstrafgeric…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo es Geheimnisse gibt, gibt es auch Geheimnisverletzungen und diese können strafbar sein. Da es einen Geheimplan gegen Roschacher offensichtlich nie gab und weil ein solcher Geheimplan auch nicht durch das Strafrecht geschützt wäre, werden Geheim…
Update 5: Staatsanwälte unter Druck
strafprozess / Gemäss einem heute erschienenen Bericht des Tagesanzeiger stellt sich der Bundesanwalt immer mehr ins Abseits, was jedoch an seiner eher grosszügigen Selbsteinschätzung nichts ändert. Zu seinem Verhältnis zum Justizminister wird Roschacher wie f…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Wo stehen wir eigentlich zu Beginn der Woche mit der Sonderdebatte im Nationalrat? Spätestens seit sich der Bundesrat letzte Woche hinter BR Blocher gestellt hat (vgl. NZZ), dürfte der Geheimplan gegen Roschacher als Fantasie entlarvt sein. Erfunde…
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