Update: 10 Jahre Vorratsdatenspeicherung
am 21.04.2005 von JIPS NewsPresseberichten vom 13. April zufolge hat der argentinische Präsident …
Amtlich: Udo Ulfkotte nicht “islamophob”
Handakte WebLAWg / Das LG Berlin hat den renommierten Islamwissenschaftler Henner Kirchner zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 5.000 Euro verurteilt. Kirchner hatte 2006 das Buch “Der Krieg in unseren Städten” des Publizisten Udo Ulfkotte - in
Bundespräsident segnet Vorratsdatenspeicherung ab
Telekommunikation und Recht / Das umstrittene Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung ist von Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet worden. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundespräsidialamts. Der Bundespräsident habe das Gesetz nach inten
Bundespräsident soll Vorratsdatenspeicherung stoppen
Telekommunikation und Recht / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert den Bundespräsidenten Horst Köhler in einem offenen Brief dazu auf, seine Unterschrift unter das Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung zu verweigern. Die Vorratsdatenspeicherung s
Peking: GTZ sucht Referendare
Jurabilis / Das Rechtskooperationsbüro der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GmbH (GTZ) in Peking sucht noch Referendare. Weitere Informationen erhalten Sie online.. Wer Interesse hat, möge sich an Malte Kirchner wenden.
Protest gegen Vorratsdatenspeicherung
LAWgical / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur bundesweiten dezentralen Kundgebung gegen die Vorratsdatenspeicherung am kommenden Dienstag, 06.11.07 ab 17:00 Uhr. Mehr dazu unter www.vorratsdatenspeicherung.de. In welchen Städten bereits
Prof. Dr. Dr. Christian Kirchner, LL.M.: Aktuelle Arbeitsblätter zum Gesellschaftsrecht online
Think Law BLawG / Auf seiner Seite hat Prof. Kirchner aktuelle Arbeitsblätter zum Gesellschaftsrecht online gestellt. Diese behandeln die Struktur und Regelungsprobleme des Gesellschaftsrechts, die OHG, KG, GbR, Nachfolgeregelungen in Personengesellschaften, Grundlag
BReg: Bald TK-Vorratsdaten-Speicherung?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die aktuelle c´t (Heft 23/2004, S. 58) meldet, plant die Bundesregierung die Telekommunikationsanbieter und Internet Service Provider zur jahrelangen Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.In der Vergangenheit wurde eine solchem umfangreiche Sp
10 Jahre Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / In Argentinien müssen ab sofort Internet Service Provider die personenbezogenen Daten und die ...
Vorratsdatenspeicherung - Was tun?
Schnüffelblog / Ein informatives Merkblatt gibt es bei der Piratenpartei als *.pdf-Dokument.Themen u.a.:Die Vorratsdatenspeicherung: Zustandekommen und AuswirkungenUmgehung der Vorratsdatenspeicherung im Fall von EmailsUmgehung der Vorratsdatenspeicherung durch Anon
Bundeskabinett beschließt Vorratsdatenspeicherung
JIPS News / Die Regierung hat am 18. April einen |...
Targa gibt GPL-Verstoß zu
DPMS INFO / Der Notebook Hersteller Targa -der in Deutschland unter anderem regelmäßig über den Discounter Lidl vertreibt- hat Presseberichten zufolge den ihm vorgeworfenen Verstoß gegen die Gnu Public Licence (GPL) eingeräumt und Besserung gelobt. Über de
Kein Ermittlungsverfahren wegen Rückgabe des Kirchner-Gemäldes Berliner Straßenszene
strafblog / Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen mehrere Berliner Politiker im Zusammenhang mit der Rückgabe des berühmten Kirchner-Gemäldes Berliner Straßenszene an die Erben des früheren Eigentümers abgeleh
Registrierungen und Vollmachten zur Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung noch bis zum 24.12.2007
walfischbucht / Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die ursprünglich bis zum gestrigen 19.11. gesetzte interne Frist zur Annahme von Registrierungen und Vollmachten für die Verfassungsbeschwerde Vorratsdatenspeicherung bis zum 24.12.2007 verlängert.Eine
Aus gegebenem Anlass
walfischbucht / und trotz oder wegen der heutigen schlechten Presse für den BuMi des Inneren heute noch einmal eine Erinnerung hieran, nämlich die Initiavie für eine künftige Massenverfassungsbeschwerde des AK Vorratsdatenspeicherung.Vergleiche auch schon hier.
Eilantrag gegen Vorratsdatenspeicherung erfolgreich
medien-gerecht / Der Eilantrag, der mit der Massenverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung abgegeben wurde ist nach ersten Medienberichten erfolgreich gewesen. Das vermag insbesondere vor dem neuen Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkei
Wochenrückblick: Vorratsdatenspeicherung, Youtube, Pirate Bay
Telemedicus / +++ Vorratsdatenspeicherung beschlossen +++ Neuer Vorstand bei der ICANN +++ Youtube startet deutsche Version +++ Umstrittene Rechtsauffassungen zum Hackerparagraphen +++ Deutsche Personensuchmaschine startet +++ Web Sheriff versus The Pira
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