Unzulässige Werbung mit Das Original
am 26.02.2008 von http://blog.mein-recht-im-netz.de
Jeder der mit Markenprodukten in Berührung kommt oder diese schätzt, kennt die Anziehungskraft des Begriffes "Das Original"! Ist es doch gerade als eine Art Status-Symbol zu betrachten, über das Original selbst zu verfügen. Einen Grund zur Vorsicht für Unternehmer hinsichtlich der Verwendung des Begriffes "Das Original" hat nun das OLG Düsseldorf geliefert, da es im konkreten Fall den Zusatz "Das Original" als unzulässige Werbung eingestuft hat (OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.11.2007 - I-20 U 110/07). Dabei stellt sich der zugrundeliegende Sachverhalt der Entscheidung wie folgt dar:
Eine badische Firma, die mit Leuchten handelt, warb in einem Prospekt für ihre kugelförmigen Leuchten, welche unmitelbar auf dem Boden aufgestellt werden können, mit dem Zusatz "Das Original". Der Zusatz "Das Original" fehlte bei den sonst im Prospekt beworbenen und abgebildeten übrigen Produkten.
Ein konkurrierendes Unternehmen hielt die Verwendung der Bezeichnung "Das Original" in dem Prospekt für irreführend,. Dies mit der Begründung, dass der Zusatz dazu führe, dass ihre eigenen, auf eine längere Herstellertradition zurückgehenden Leuchten als Kopie oder Nachahmung, abgewertet würden.
Das OLG Düsseldorf ist in seiner Entscheidung der Auffassung des Konkurrenten gefolgt und hat in der Gestaltung der Titelseite des Prospekts mit dem Zusatz "Das Original" eine wettbewerbsrechtlich relevante Beeinträchtigung gesehen.
Der 20. Zivilsenat führte zur Begründung seiner Entscheidung aus, dass der badische Hersteller mit dem im Prospekt ausschließlich zur Bewerbung der eigenen Kugelleuchten und nicht auch für alle anderen eigenen Produkte benutzten Zusatz "Das Original", zum Ausdruck bringe, dass einzig seine Kugelleuchten in technischer und ästhetischer Hinsicht die ersten ihrer Art auf dem Markt gewesen sind und es sich daher um "das Original" solcher Kugelleuchten handelt. Der Zusatz "Das Original" …
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