Unzulässige Veröffentlichung von Luftbildern
am 12.06.2006 von BERLIN BLAWGDas Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Presseagentur gegen Urteile des Berliner Landgerichtes und des Kammergerichtes nicht angenommen. Die Zivilgerichte hatten es der Presseagentur untersagt, Luftaufnahmen der Anwesen von Prominenten unter Nennung des …
BVerfG: Persönlichkeitsschutz bei der Verbreitung von Luftaufnahmen der Anwesen Prominenter
Rechtblog / Der Beschwerdeführer betreibt eine Presseagentur. Er verfolgt die Geschäftsidee, von einem Hubschrauber aus Luftbilder von auf Mallorca gelegenen Wohnhäusern prominenter Personen zu fertigen und diese sodann Presseunternehmen zusammen mit Angaben …
Bundesverfassungsrecht stärkt das Persönlichkeitsrecht Prominenter
JuracityBlog / Mit Beschluss vom 02.05.2006 - 1 BvR 507/01 - hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde einer Presseagentur wegen Eingriffs in die Pressefreiheit mangels Erfolgsaussichten nicht zu Entscheidung angenommen. Die beschwerdeführende…
BGH: Unzulässige Veröffentlichung früherer Promi-Fotos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in drei neuen Entscheidungen zu der Frage Stellung genommen, inwieweit sich Prominente auch die Veröffentlichung von Fotos aus der Zeit vor Erlangung ihrer prominenten Stellung gefallen lassen müssen.Der BGH hatte ü…
Unzulässige Veröffentlichung früherer Promi-Fotos
Handakte WebLAWg / Der BGH hat in drei neuen Entscheidungen zu der Frage Stellung genommen, inwieweit sich Prominente auch die Veröffentlichung von Fotos...…
Veröffentlichung von Datenbankinhalten
Blickpunkt Recht & Steuern / Welche Urheberrechte verbleiben dem Ersteller einer Datenbank, wenn Datenbankinhalte veröffentlicht, werden? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof zu beschäftigen: Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer …
Veröffentlichung von Lichtbildern bei OWI
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Bonn (14.01.2005 - 32 Qs 5/05) hat die Beschwerde eines Ordnungs- und Straßenverkehrsamtes zurückgewiesen, das das Bild eines unbekannten Motorradfahrers veröffentlichen wollte, der innerorts statt 50 km/h mit 130 km/h entlanggebr…
Maps to the stars
J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Das BVerfG hat das Erstellen von Karten mit Luftbildern von Promihäusern und deren detaillierte Anfahrtsbeschreibung für unzulässig erklärt, da das Persönlichkeitsrecht in diesem Falle der Pressefreiheit überwiege. Der B…
Landgericht Berlin : Enttarnung - Zeitungsverlag darf über den Comedian Atze Schröder nur unter seinem Pseudonym berichten
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin untersagt einem Zeitungsverlag die weitere Verbreitung des bürgerlichen Namens des ausschließlich in Maskerade und mit dem fiktiven Namen Atze Schröder auftretenden Künstlers, Schauspielers und C…
BVerfG: Paparazzi-Urteil
ElbeBlawg / Die Veröffentlichung von Luftbildern der Häuser von Prominenten mit deren Namen und Anfahrtsskizzen verstößt gegen das Persönlichkeitsrecht. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Besc…
OLG Hamm: Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen mit Namensnennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 11.12.2007 - Az.: 4 U 132/07) hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen im Internet mit voller Nennung der anwaltlichen Parteivertreter die Rechtsanwälte weder in ihrem Allgemeinen Persönlichkeitsr…
Kritische Pressberichterstattung unter namentlicher Benennung des Betroffenen
Handakte WebLAWg / Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in der Meldung einer Presseagentur unter namentlicher Benennung des Betroffenen über dessen Abberufung als Geschäftsführer wegen nachhaltiger Störung des Vertrauensverhältnisses mit einem Großteil der Mi…
Thomas Gramespacher : Verfahrensfortgang: Alles Atze (Schröder)? - Berufung gegen die Untersagung der Nennung des richtigen, bürgerlichen Namens von Atze Schröder eingelegt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / KG Berlin, Verfahren Az. 10 U 92/07 (LG Berlin, Urteil vom 06.03.2007 - Az. 27 O 72/07) Mit <a href=http://www.medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=678 class=norm> Urteil vom 06.03.2007 - Az. 27 O 72/07 ( = MIR Dok. 176-2007)…
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