Sittenwidrigkeit
rechtsanwalt.com | 13. Januar 2012 — Wenn ein Geschäft gegen die guten Sitten verstößt, spricht man von Sittenwidrigkeit. Gemeint sind hiermit Verhaltensweisen, die…
Unzulässige Rechtsgeschäfte
Unzulässig sind Rechtsgeschäfte, die gegen Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Vor allem Rechtsgeschäfte, die eine Partei benachteiligen, z.B. weil diese aufgrund ihrer Eigenschaft als Verbraucher im Geschäftsverkehr unerfahrener ist, sollen vermieden werden (vgl z.B. § 138 Abs. 2 BGB). Nach § 138 Abs. 1 BGB sind Rechtsgeschäfte nichtig, die gegen die guten Sitten verstoßen. Nach § 134 BGB sind alle Rechtsgeschäfte nichtig, die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen. Ist z.B. der Verkauf …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgb , Eigenschaft , Verbraucher , Glossar
Erschienen 1. Februar 2012 auf http://www.rechtsanwalt.com/news.
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EuG: Intertops
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Intertops Nichtigkeitsurteil
MarkenBlog | 15. September 2005 — muepe informiert über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Nichtigkeitsklage der Sportwett…
AdvoCard – will’s mal wieder wissen
RSV-Blog | 3. Mai 2010 — Lange Zeit war Ruhe, nun schickt AdvoCard wieder den lustigen Kollegen W. in’s Rennen, der vermeintliche Auskunftsansprüche der Ad…
Diese Marke verstößt NICHT gegen die guten Sitten
MarkenBlog | 13. Oktober 2010 — Registernummer: 30509799 Nizzaklassen: 09, 35, 41 Quelle: DPMA Bitte jetzt aber nicht ob des gestrigen Berichtes über ein…
Abschussermächtigung im Luftsicherheitsgesetz nichtig
Handakte WebLAWg | 15. Februar 2006 — § 14 Abs. 3 Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG), der die Streitkräfte ermächtigt, Luftfahrzeuge, die als Tatwaffe gegen das Leben v…
Sittenwidrige Vergütung von Lehrkräften privater Ersatzschulen
Rechtblog | 1. Mai 2006 — Eine arbeitsvertragliche Vergütungsvereinbarung ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn sie gegen die guten Sitten verstößt. Ob ei…
Die angemeldete Marke “FickShui” verstößt weder gegen die öffentliche Ordnung noch gegen die guten Sitten
markenrecht24.de | 4. Mai 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) verstößt die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de die für Waren der Klas…
DIE MORALWÄCHTER
LawBlog | 24. Februar 2005 — Der Kauf eines Radarwarngerätes verstößt gegen die guten Sitten. Er ist nichtig. Mit dieser Begründung verweigert der Bundesger…
Zahlung für Schwarzarbeit
Heinicke und Kollegen | 14. April 2007 — KG, Urteil vom 17.07.2006, AZ: 24 U 374/02 Weit verbreitet ist die Auffassung, für Schwarzarbeit müsse keine Zahlung geleistet wer…
