Unzulässige Anwaltswerbung?
am 15.09.2005 von TransblawgA tram in …
Nuremberg Zoo/Tiergarten Nürnberg
Transblawg / Its just been announced that the polar bear cub Flocke will be on public view from April 9. Here is a guide for visitors - after all, the school Easter holidays end next Friday, so from March 31 there will be a few days to visit the Zoo while it
Glasgow Christmas stall in Nuremberg/Glasgow beim Christkindlesmarkt
Transblawg / Armin shows a picture of the German Christmas market in Glasgow, so here is the Glasgow Christmas stall at the Christkindlesmarkt in Nuremberg. This is on a separate square with stands from all Nuremberg’s twin towns: Prague, Venice, Gera, Atla
Unzulässige Anwaltswerbung
Handakte WebLAWg / Es stellt eine verbotene unlautere Werbung nach § 3 UWG dar, wenn ein Anwalt in einem Anwaltsrundschreiben an Mandanten und Nichtmandanten für seine eigene Spezialisierung mit der Aussage wirbt: «Rechtsfragen werden immer komplexer. Dies führt au
OLG Hamburg: Meta-Tags als unzulässige Markennutzung
domainundrecht.de / Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat mit jetzt bei JurPC veröffentlichtem Urteil vom 06.05.2004 (Az.: 3 U 34/02) entschieden, daß die Benutzung einer fremden Marke als Meta-Tag eine unzulässige zeichenmäßige Markenbenutzung darste
LMK RP: Unzulässige Gewinnspiele bei SAT.1
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK RP) teilt mit, dass sie zwei Gewinnspiele beim privaten Fernsehsender SAT.1 für unzulässig hält.Der Veranstalter verstieße - so die LMK RP - in seinem Programm gegen den Grunds
Anwaltswerbung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte holländische Kanzlei de Merkplaats aus Amsterdam hat einen sehenswerten Fernsehwerbespot geschaltet. So erfrischend kann Anwaltswerbung sein … Hinweis gefunden auf Markenblog
Anwaltswerbung: Nur durchschnittliches Wissen
Streitsache / Blog / Rechtsfragen werden immer komplexer. Dies führt dazu, dass jeden Tag eine Flut von neuen Urteilen, Erkenntnissen und Spezialaussagen in allen Rechtsgebieten auftritt. Gleichzeitig führt dies aber auch dazu, dass eine Anwaltskanzlei, wen sie sich mi
Anwaltswerbung
advobLAWg / Anwälte dürfen nicht einfach eine Liste ihrer Gegner auf ihre Homepage stellen, um damit Werbung zu machen. Das Kammergericht Berlin untersagte mit Urteil vom 30.09.2005 (AZ: 9 U 21/04 - 8 Seiten PDF-Datei) einer Anwaltskanzlei, einen Finanzdienstl
Youporn und Arcor: eine unzulässige Verbindung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Arcor muss seinen 2,4 Millionen DSL-Kunden den Zugang zum US-Porno-Portal Youporn sperren. Das hat das Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung beschlossen. Begründung: Youporn prüft das Alter nicht gemäß deutschen Jugendschutzauflagen.
OLG Hamburg: Nicht jede unzulässige Bestimmung in AGB ist Wettbewerbsverstoß
LBR-Blog / Heute wurde ein Beschluss des OLG Hamburg, vom 13.11.2006, 5 U W 162/06 -- (rechtskräftig) - bekannt, der dem Abmahnwahn einen weiteren Dämpfer versetzen könnte.Dort ist man nämlich (wie schon in Köln) der Meinung, dass nicht jeder Verstoß gege
News Arbeitsrecht: Erweiterung der Alleinentscheidungsbefugnis des Vorsitzenden
Rechtblog / Durch das am 21.02.2008 verabschiedete Gesetz wird die Alleinentscheidungsbefugnis des Vorsitzenden erweitert: Verwerfung eines unzulässigen Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil oder einen Vollstreckungsbescheid Verwerfung einer unzulässigen Ber
BVerwG 4 B 22.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Flughafen; Verkehrsflughafen; Stilllegung; Schließung, Widerruf der Betriebsgenehmigung; - auf Antrag des Flughafenunternehmers; flughafenansässige Luftfahrtunternehmen; Abwägung; Flughafensystem; Verkehrsaufteilung.
Feststellungsklagen gegen Land unzulässig
Handakte WebLAWg / In zwei Berufungsverfahren gegen die Pflichtpfandregelung für Einwegverpackungen hat der 10. Senat des VGH Baden-Württemberg (VGH) mit heute verkündeten Urteilen entschieden, dass die erhobenen Feststellungsklagen gegen das Land Baden-Württemberg
ArbG Berlin: Staffelung der tarifvertraglichen Vergütung nach dem Alter ist unzulässige Altersdiskriminierung - Urteil v. 22.08.2007, Az. 86 Ca 1696/07
Arbeitsrecht-Blog.de / Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Berlin vom 22.08.2007 ist die tarifvertragliche Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter eine unmittelbare, verbotene Diskriminierung wegen des Alters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgeset
ArbG Berlin: Staffelung der tarifvertraglichen Vergütung nach dem Alter ist unzulässige Altersdiskriminierung - Urteil v. 22.08.2007, Az. 86 Ca 1696/07
AGGblog.de / Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Berlin vom 22.08.2007 ist die tarifvertragliche Staffelung der Grundvergütung nach dem Lebensalter eine unmittelbare, verbotene Diskriminierung wegen des Alters nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgeset
Anwaltshomepage: Auslesen des Quellcodes verboten
medien-gerecht / Die Anwaltskanzlei Dozier Attorneys, die in den USA mit Abmahnungen auch außerhalb der Fachkreise bekannt geworden sind, hat sich was neues einfallen lassen: In den Bedingungen zur Nutzung ihrer Webseite verbieten sie es, dass man den HTML-Quell
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