Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für “Pay-TV”
am 13.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Der Pressemiteilung des LG München I ist folgendes zu entnehmen:
Die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I musste sich nun mit den AGB eines so genannten “Pay-TV-Anbieters” auseinandersetzen. Ein Verbraucherverband verlangte mit einer so genannten Unterlassungsklage, dass der Anbieter zahlreiche Passagen der AGB nicht mehr verwenden darf und sich auch bei bereits bestehenden Verträgen auf diese [...]
LG München I: Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für Pay-TV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I, die zuletzt mit einer Entscheidung zur teilweisen Unwirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im Rahmen von Prepaid-Guthaben bei Handyverträgen für Aufmerksamkeit sorgte (siehe Pressemittei…
LG München I: Zur Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für Pay-TV
Vertretbar Weblawg / LG München I, Urteil v. 23.02.2006 - Az: 12 O 17192/05 (nicht rechtskräftig) - Zur Unwirksamkeit verschiedener Vertragsbedingungen für Pay-TV (Zusammenfassung der Mitteilung von Jurion): Das LG München I musste sich auf Antrag eines Verbraucher…
LG München I: Amazon-Gutschein darf nicht verfallen
advobLAWg / Wer in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr verwendet werden dürfen. Dies musste nun der Internetversandhändler Amazon.de erfahren, der auch…
Das Landgericht München I entscheidet, dass “Popetown” ausgestrahlt werden darf
Rechtblog / Wie heute berichtet wird, darf die Cartoon-Serie “Popetown” vorerst weiter ausgestrahlt werden. Die für Pressestreitigkeiten zuständige Neunte Zivilkammer des Landgerichts München I hat einem Eilantrag auf Untersagung der Ausstrahlung…
LG München I: Keine Verfallsfrist bei Prepaid-Handys
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I am 26.01.2006 verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit s…
AG München: Telefonnetzbetreiber darf Forderungen eines anderen Anbieters eintreiben, muss sich aber dessen Täuschungshandlungen zurechnen lassen
JuracityBlog / Das Amtsgericht München (Az.: 133 C 27325/06) hält es für zulässig, dass ein Telefonnetzbetreiber Forderungen eines anderen Anbieters beitreiben darf. Allerdings muss sich der Telefonnetzbetreiber dann auch Mängel im Vertrag…
Unwirksamkeit von AGB´s bei “Pay-TV”
Handakte WebLAWg / Auf Antrag eines Verbraucherverbandes hat das Landgericht München zahlreiche Vertragsklauseln eines Pay-TV-Senders für unwirksam erklärt. Darunter eine Klausel, nach der eine jährliche Preiserhöhung erfolgen dürfe, wenn sich die Bereitstellungs…
Kein vorzeitiger Verfall bei Amazon Gutscheinen
RA Kadelke / Wer in seinen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ (AGB) von gesetzlichen Bestimmungen erheblich abweicht, riskiert damit, dass die Bestimmungen nicht mehr verwendet werden dürfen. Dies musste nun der Internetversandhändler „Amazon…
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