Vorsicht bei Aufrechnungsklauseln in AGB
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. August 2011 — In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden sich Regelungen zu Aufrechnungsverboten. In seinem Urteil vom 07. April…
Unwirksames Aufrechnungsverbot im Architektenvertrag
Mit seinem Urteil vom 07.04.2011 (Aktenzeichen: VII ZR 209/07) hat der BGH, entgegen der bisher nahezu einhelligen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte, die Klausel eines Formulararchitektenvertrages, nach der der Auftraggeber lediglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen kann, für unwirksam erklärt.
Diese Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines sog. Einheitsarchitektenvertrags führte zum Streit zwischen dem Auftraggeber für die Errichtung eines Einfamilienhauses und seinem Architekten. Dieser beanspruchte Resthonorar in Höhe von 63.824,33 €. Der Bauherr rechnete mit weit überschießenden Schadensersatzforderungen auf.
Die Vorinstanz entschied zugunsten des Architekten. Da sich die Klärung der Frage, ob ein Mangel tatsächlich vorliege, meist über Jahre hinziehe, könne der Auftraggeber den Honoraranspruch für erhebliche Zeit blockieren, so das zentrale Argument. Der BGH sah in dem Aufrechnungsverbot jedoch…
» Vollständiger ArtikelThemen: Aufrechnung , Streit , Forderungen , Architektenhonorar , Architektenvertrag , Architektenrecht
Rechtsgebiet: Baurecht
Erschienen 28. Juni 2011 auf http://www.sbr-rechtsanwaelte.de/blog.
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Haftpflichtversicherung für den Architekten durch den Auftraggeber: Haftungsausschluss?
Heinicke und Kollegen | 14. Mai 2006 — BGH Urteil vom 08.12.2005, VII ZR 138/04 Im vorliegenden Fall war zwischen einem Auftraggeber und einem Architekten vereinbart wor…
Unwirksame Aufrechungsklausel
Internet-Law | 28. Juni 2011 — Eine Klausel, die man in vielen Verträgen und AGB findet, ist in einer neuen Entscheidung des BGH (Urteil vom 7. April 2011, Az…
BGH: Aufrechnungsverbot per AGB ist in Werkverträgen unwirksam
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. August 2011 — Ein allgemeines Aufrechungsverbot in Werkverträgen zu Lasten des Bestellers ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (07.04.2011…
BGH: Klauseln in AGB, wonach nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden kann, sind u…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. November 2011 — BGH Urteil vom 07.04.2011 VII ZR 209/07 AGBG § 9 Abs. 1 Der BGH hat entschieden, dass eine Klausel in den AGB eines Architektenver…
Aufrechnungsverbot im Architektenvertrag
RECHTaktuell | 4. Oktober 2011 — Der BGH hält folgende Klausel in einem Formular-Architektenvertrag für unwirksam: “Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch…
Pauschalierung entgangenen Gewinns in AGB
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 21. Juli 2011 — Mit seinem Urteil vom 05.05.2011 (Aktenzeichen: VII ZR 181/10) hat der BGH zur Pauschalierung entgangenen Gewinns in einem Werk…
Aufrechnungsverbot in Architektenverträgen
Rechtslupe | 6. Mai 2011 — Die von einem Architekten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Architektenvertrages verwandte Klausel “Eine Aufrec…
Aufrechnungsklausel in AGB unwirksam!
Kanzlei Dr. Schenk | 15. November 2011 — In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet man die folgende Aufrechnungsklausel: „Eine Aufrechnung (...) ist nur mit e…
Unzulässig: "Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderu…
kLAWtext | 29. Juni 2011 — Diese Klausel haben viele bestimmt schon oft gelesen. Und es gibt auch viele Gerichte, die die Klausel für wirksam halten. Nicht s…
