Unwirksame und wettbewerbswidrige Klauseln in AGB für Online-Shops
am 09.09.2006 von http://lawandlifestyle.blogspot.com
Die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für den Betrieb eines Online-Shop erfordert - unabhängig von der Größe - gerichtsfeste Formulierungen und juristisches Fachwissen. Da viele Unternehmer dieses Fachwissen nicht besitzen, übernehmen sie oftmals kurzerhand die AGB anderer Betreiber - samt unwirksamer und wettbewerbswidriger Klauseln.
Das böse Erwachen kommt dann, wenn erste Abmahnungen in das virtuelle Büro flattern. Neben den Kosten für die anwaltliche Abmahnung drohen erhebliche Schadensersatzforderungen.
Damit es soweit gar nicht erst kommt, benennt dieser Ratgeber die Klassiker der unwirksamen und wettbewerbswidrigen Klauseln in den …
Unwirksame Klauseln in Autowaschanlagen-AGB
Lichtenrader Notizen / URTEIL des Bundesgerichtshofs - X ZR 133/03 - Verkündet am 30. November 2004 In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers einer Autowaschanlage sind folgende Klauseln wegen unangemessener Benachteiligung der Kunden nach § 9 Abs. 1 …
OLG Frankfurt: Unwirksame Klauseln bei Mietverträgen über Verbrauchserfassungsgeräte
Lichtenrader Notizen / OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 31.03.2005, - Az: 1 U 230/04 -:Eine Klausel, die für Mietverträge über Verbrauchserfassungsgeräte in Mietwohnungeneine Laufzeit von 10 Jahren vorsieht sowie eine weitere Klausel, nach der sich die vereinbarte Ver…
LG Koblenz: AGB-Klauseln eines Internetproviders
domainundrecht.de / JurPC - LG Koblenz, Urteil vom 05.11.2004 (Az.: 10 O 101/04): Die von einem Internetzugangs-Provider verwendete Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Kunde den Provider verschuldensunabhängig und ohn…
Unwirksame AGB bei Lebensversicherungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Bereits im Mai 2001 erklärte der Bundesgerichtshofs in zwei Urteilen Klauseln in Allgemeinen Bedingungen für die kapitalbildende Lebensversicherung wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot für unwirksam. Nun ereilte das gleiche Urteil auch die …
BGH-Entscheidung zu AGB-Klausel über Lieferung von Ersatzartikeln
LAWgical / Nach dem kürzlich veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs in dem Verfahren VIII ZR 284/04 vom 21. September diesen Jahres muss der Betreiber eines Online-Shops dem Kunden genau diejenige Ware zusenden, die der Kunde bestellt hat und kann nic…
Stolperfalle AGB
Handakte WebLAWg / Unwirksame, weil dem Gesetz widersprechende AGB-Klauseln sind ungültig und können sogar eine Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen nach sich ziehen. Rechtsanwalt Johannes Richard von internetrecht-rostock.de hat bei Computer-Partner eine Liste gä…
Die rechtskonforme Gestaltung eines Online-Shops im Internet
domainundrecht.de / Mit den gesetzlichen Anforderungen an Online-Shops im Internet befaßt sich Immo Fietz bei ADVERSARIO: Viel ist zum Thema Abmahnungen im E-Commerce bereits publiziert worden. Die meisten Artikel enden mit dem Rat, dass der Shop-Betreiber einen…
Die rechtskonforme Gestaltung eines Online-Shops im Internet
ADVERSARIO / Viel ist zum Thema Abmahnungen im E-Commerce bereits publiziert worden. Die meisten Artikel enden mit dem Rat, dass der Shop-Betreiber einen Rechtsanwalt seines Vertrauens aufsuchen sollte, um Rechtssicherheit zu erlangen. Aber sind es nicht gerade d…
Markenrecht und Markenrechtsverletzungen
Handakte WebLAWg / Fremde Markennamen sind für Shopbetreiber und ebay-Händler riskant: Ihre Verwendung bei der Werbung für den eigenen Shop, das eigene ebay-Angebot oder eine eigene Web-Site aber auch Ihr Einsatz als Adwords kann schnell heikel werden und eine Abmah…
Falsche Online-Überweisung
Blickpunkt Recht & Steuern / Online-Banking ist für viele alltäglich geworden. Was aber, wenn sich bei der Kontonummer des Überweisungs-Empfängers ein Vertipper einschleicht? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken erklären ausschließ…
Falsche Online-Überweisung
Blickpunkt Recht & Steuern / Online-Banking ist für viele alltäglich geworden. Was aber, wenn sich bei der Kontonummer des Überweisungs-Empfängers ein Vertipper einschleicht? Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vieler Banken erklären ausschließ…
Unwirksame AGB-Klauseln müssen nicht immer einen Abmahngrund darstellen
Handakte WebLAWg / Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für Online-Händler oft ein Mienenfeld. So ist die Anzahl der möglichen Fehler, für die man abgemahnt werden kann, kaum noch überschaubar. In einem aktuellen Urteil vom 16.05.2008 (Az. 6 U 26/08) stellte…
» Unwirksame und wettbewerbswidrige Klauseln in AGB für Online-Shops - Online lernen bei akademie.de
Die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für den Betrieb eines Online-Shop erfordert - unabhängig von der Größe - gerichtsfeste Formulierungen und juristisches Fachwissen. Da viele Unternehme…
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