Vorsicht bei Aufrechnungsklauseln in AGB
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. August 2011 — In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden sich Regelungen zu Aufrechnungsverboten. In seinem Urteil vom 07. April…
Unwirksame Aufrechungsklausel
Eine Klausel, die man in vielen Verträgen und AGB findet, ist in einer neuen Entscheidung des BGH (Urteil vom 7. April 2011, Az.: VII ZR 209/07) zum Architektenrecht für unwirksam erklärt worden.
Danach ist die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Architektenvertrages verwandte Klausel
“Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig”
unwirksam.
Der BGH sieht in der Klausel eine unangemessene Benachteiligung, weil der der Besteller durch das Verbot der Aufrechnung dazu gezwungen werden kann, eine mangelhafte oder u…
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BGH: Klauseln in AGB, wonach nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden kann, sind u…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. November 2011 — BGH Urteil vom 07.04.2011 VII ZR 209/07 AGBG § 9 Abs. 1 Der BGH hat entschieden, dass eine Klausel in den AGB eines Architektenver…
Unzulässig: "Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderu…
kLAWtext | 29. Juni 2011 — Diese Klausel haben viele bestimmt schon oft gelesen. Und es gibt auch viele Gerichte, die die Klausel für wirksam halten. Nicht s…
BGH: Aufrechnungsverbot per AGB ist in Werkverträgen unwirksam
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. August 2011 — Ein allgemeines Aufrechungsverbot in Werkverträgen zu Lasten des Bestellers ist nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (07.04.2011…
Ende der Aufrechnungsverbotsklauseln
beck-blog | 11. September 2011 — Der BGH (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hält die Klausel, in der die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig fes…
Unwirksames Aufrechnungsverbot im Architektenvertrag
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 28. Juni 2011 — Mit seinem Urteil vom 07.04.2011 (Aktenzeichen: VII ZR 209/07) hat der BGH, entgegen der bisher nahezu einhelligen Rechtsprechu…
Aufrechnungsklausel in AGB unwirksam!
Kanzlei Dr. Schenk | 15. November 2011 — In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet man die folgende Aufrechnungsklausel: „Eine Aufrechnung (...) ist nur mit e…
Aufrechnungsverbot in Architektenverträgen
Rechtslupe | 6. Mai 2011 — Die von einem Architekten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Architektenvertrages verwandte Klausel “Eine Aufrec…
Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in vielen AGB
WK LEGAL Online Blog | 5. Dezember 2011 — Aktuell werden aufgrund der Verwendung der alten Musterwiderrufsbelehrung Abmahnungen ausgesprochen. Dabei ist die Verwendung d…
LG Köln: Aufrechnungsverbot in AGB auch bei Kaufverträgen unzulässig
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 25. August 2011 — Erst kürzlich hatte der BGH die folgende AGB-Klausel, die ein Aufrechnungsverbot des Bestellers regelte, in einem Werkvertrag…
