Unverzüglich: 22 Tage
am 15.12.2007 von http://blog.juracity.deErfährt der Betreiber eines Internetportals, das auf seinen Seiten etwa das Urheberrecht eines Dritten verletzende Informationen eingestellt worden sind, so muss er die rechtwidrigen Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugang zu ihnen sperren. Unverzüglich können allerdings auch schon mal drei …
Unverzüglich: 22 Tage
blog ::: medienrecht-informationen / Erfährt der Betreiber eines Internetportals, das auf seinen Seiten etwa das Urheberrecht eines Dritten verletzende Informationen eingestellt worden sind, so muss er die rechtwidrigen Inhalte unverzüglich entfernen oder den Zugang zu ihnen s…
OLG Saarbrücken: Störerhaftung - Urheberrechtlicher Schutz vor einer unberechtigten Verbreitung eines Gedichts in einem Internetportal - Entfernung nach 22 Tagen kann noch unverzüglich sein
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine präventive Kontrollpflicht des Diensteanbieters (hier: Internetportalbetreiber) kommt nicht in Betracht. Erst nach Kenntniserlangung eines Verstoßes muss dieser unverzüglich tätig werden, um die Information zu entfernen oder den Zugang…
Strafregister in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Beschluss des Rates über den Austausch von Informationen aus dem Strafregister ist am 9. Dezember 2005 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und damit wirksam geworden. Hierdurch werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, aus eigener Initiat…
Bank haftet für Bankomatkarten-Missbrauch
Aktenvermerk / So jedenfalls das BG für Handelsrecht in einem nicht rechtskräftigen Urteil. Das BGHS Wien geht davon aus, dass die Verwahrung der Geldbörse im verschlossenen Rucksack üblich und sachgerecht ist. Eine Sorgfaltswidrigkeit der Kons…
AG Winsen: Haftung des Diskussionsforenbetreibers
domainundrecht.de / JurPC: AG Winsen, Urteil v. 06.06.2005 (Az.: 23 C 155/05) Der Betreiber eines Internetforums hat dafür Sorge zu tragen, dass rechtswidrige Inhalt und beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten aus dem Forum entfernt werden…
Unbedarft
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Den Fahrzeugbrief herauszurücken ohne den vollständigen Kaufpreis erhalten zu haben, nenne ich unbedarft. Händler: “Wir haben gerade niemand da, der zu Ihnen runterfahren kann und Ihnen das Geld Zug-um-Zug gegen den Brief üb…
OLG Düsseldorf: Keine allgemeine Überwachungspflicht für Forenbetreiber
Vertretbar Weblawg / Das OLG Düsseldorf hat in Fortsetzung der Rechtsprechung des BGH (Urteil v. 11.03.2004 - Az: I ZR 304/01 = Rolex) entschieden, dass den Betreiber eines nicht professionell geführten Forums im Internet keine allgemeine Überwachungspflicht für die…
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