UNVERSTANDEN
am 13.12.2005 von http://www.lawblog.de
In einem Mainzer Großprozess rügen Verteidiger die Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes. In den ersten Reihen des Zuschauerraumes seien die Worte, welche im Gerichtssaal gesprochen werden, nicht zu verstehen. Die Anwälte fordern jetzt unter Berufung auf das Gutachten eines Strafrechtsprofessors, dass der Prozess komplett aufgerollt wird. Dies berichtet die Allgemeine Zeitung.
Ich musste auch mal mit dem Vorsitzenden einer Strafkammer diskutieren. Der nuschelte so leise vor sich hin, dass er selbst auf der Verteidigerbank kaum zu hören war. Ein bisschen habe ich auch für die Schüler protestiert, die in den Zuschauerreihen des großen Saales definitiv nichts von dem mitbekamen, was der Richter in den Saal flüsterte.
Es ist aus meiner Sicht schon reichlich arrogant, eine komplette Schulklasse zu ignorieren. Glücklicherweise sah auch der Staatsanwalt eine Notwendigkeit, jungen …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Verteidiger rügen Kammer wegen Akustik
Handakte WebLAWg / Im Millionenbetrugsverfahren gegen den Mainzer Venenarzt Dr. Werner Braunbeck und seine Kollegin erteilten die Verteidiger gestern der 1. Strafkammer des Mainzer Landgerichts eine Rüge wegen der Verletzung des Öffentlichkeitsprinzips für alle bish…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Ãœbersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
ANWÄLTIN AUS DEM SAAL GETRAGEN
LawBlog / Die ausgeschlossene Verteidigerin des mutmaßlichen Holocaust-Leugners Ernst Zündel ist heute aus dem Gerichtssaal getragen worden, berichtet der Tagesspiegel. Die Anwältin hatte sich wieder auf die Verteidigerbank gesetzt und sich geweigert, in de…
Der Dieler beim Dealen im Dealer-Prozess
Handschellen / Es ist ein wunderbares Gefühl, mit seiner Arbeit in den Blickpunkt der Öffentlichkeit zu gelangen.Zugegeben... Der eigentliche Grund ist mein Name, aber die Arbeit war auch nicht schlecht.Ich habe heute von einem Mandanten ein Schreiben bekommen, m…
Dieter Bohlen wird zum Mediator!?
ADR-Blog / Ich konnte heute bei meiner morgendlichen Zeitungslektüre nur mit dem Kopf schütteln. In einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung war zu lesen, dass Dieter Bohlen zum Mediator wird. Der Hintergrund dieser Nachricht ist, dass DSDS-Liebling Benja…
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» Allgemeine Zeitung · Verteidiger rügen Kammer wegen Akustik - Wird Schall dämmende Sicherheitstrennwand ein Revisionsgrund im Braunbeck-Prozess?/"Öffentlichkeitsprinzip verletzt"
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