Unverständliches Verhalten
am 07.07.2008 von http://www.lawblog.de
Die ständigen Kontrollen auf grenznahen Bahnhöfen machen Pendler mürbe. Kein Wunder, dass manch einer unwirsch reagiert, wenn er auf dem Bahnsteig schon wieder von Bundespolizisten gefilzt wird.
Für ihre Strafanzeigen wegen Beleidigung scheinen die Bundespolizisten jetzt sogar schon über Textbausteine zu verfügen:
Dieses ehrverletzende Werturteil richtete der Beschuldigte mit klarer Mimik und Gestik gegen die beiden Beamten. Durch diese Kundgabe der Geringschätzung (”…”) und das unverständliche …
KEIN VIDEO
LawBlog / Wenn es Streit in Bahnhöfen gibt, existiert neben Zeugenaussagen meist ein weiteres Beweismittel: die Überwachungsvideos. Wegen einer tätlichen Auseinandersetzung stehen sich die Aussagen der Bundespolizisten und ihrer Kontrahenten gegenüber. Z…
Bundespolizisten auf Abwegen?
LawBlog / “Zieh dich aus, oder wir wenden Gewalt an.” Das sollen zwei Bundespolizisten gesagt haben, die alleine mit einer 24-Jährigen in einer Ausnüchterungszelle waren. Die eingeschüchterte Frau zog sich daraufhin aus. Der Vorfall hat Konsequ…
Was für einer sind sie denn, sie sind aber kein richtiger Anwalt?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das bekam ich gestern bei einem Besuch in der JA Hameln, vom Leiter des allg. Vollzugsdienstes zu hören, dieser war auf der Abteilung zu welcher ich wollte.Der Grund meines Erscheinen war an und für sich ein ganz normales Mandantengespräch, wie es…
Abgebrüht oder unwissend, das ist hier die Frage
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gleich am frühen Morgen springt mich eine Formulierung in einer Akte an, die bezeichnend ist für das Verständnis von Polizeibeamten zum Oberbegriff der Vernehmung:Der Beschuldigte verweigert die Aussage zur Sache, gibt aber in einem persönlichen…
Sind unverständliche Gesetze einfach rechtsunwirksam?
andreas-buschmann.net / Ist ein unverständliches Gesetz unwirksam? Wer so fragt, dürfte in Deutschland von wahrscheinlich jedem Richter die klare Antwort erhalten: Nein, natürlich nicht. Denn: Was eine dem Nichtjuristen völlig schleierhafte bleibende gesetzliche Vorsch…
Radarmessung als “Wegelagerei”
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Polizei führte eine verdeckte Geschwindigkeitsmessung durch ein im Gebüsch aufgestelltes Radargerät durch. Der Angeklagte bezeichnete gegenüber einer dritten Person, aber in Gegenwart des die Messung durchführenden Beamt…
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