Unverlangte E-Mail-Zusendung
am 30.12.2004 von http://log.handakte.de/Der BGH (PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung …
BGH: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 30.11.2004 - Az.: VI ZR 65/04 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangter E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist.In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- Â
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog / Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzgerichtlichen Rechtsprechung sind hier Werte zwischen 1.000 - 10.000,- € üblich. Im vorliegenden Verfahren wu
LG Berlin: Streitwert bei unverlangter E-Mail-Zusendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hat der BGH zu der Bestimmung des Streitwerts bei unverlangter E-Mail-Zusendung Stellung genommen, vgl. die Kanzlei-Info v. 30.12.2004. Er hat die Festlegung des Streitwertes auf 3.000,- € in nicht-wettbewerbsrechtlichen Verfahren du
AG Nienburg: E-Mail-Werbung + Wiederholungsgefahr?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann besteht, wenn der Empfänger sich erst nach mehrfacher Zusendung über mehrere Wochen hinweg rührt
LG München I: Medienprivileg bei unbestellter E-Mail-Zusendung
advobLAWg / Bei E-Mails, die die Redaktion eines Verlags zum Zwecke der Informationsbeschaffung und Recherche versendet, handelt es sich nicht um unzulässige Werbe-E-Mails mit der Folge, dass ein Unterlassungsanspruch nicht besteht. Dies entschied das LG Münch
LG Hamburg: Wiederholungsgefahr & Streitwert bei E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat das LG Hamburg (Beschl. v. 10.02.2006 - Az.: 309 T 599/05) festgestellt, dass auch bei einer einmaligen E-Mail-Zusendung schon eine Wiederholungsgefahr besteht.Da die erste Instanz dem Anspruch auf Erlass einer ein
OVG Rheinland-Pfalz: Sorgfaltspflichten bei Berufungseinlegung durch E-Mail
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 27.08.2007 - Az.: 2 A 10492/07) hatte über die Sorgfaltspflichten bei der Berufungseinlegung durch E-Mail zu entscheiden:Bei einer Ãœbermittlung von Schriftsätzen im Wege des elektronischen RechtsverÂkehrs gelten d
BGH: Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 24.03.2005 - Az.: I ZR 157/04) hatte darüber zu entscheiden, welcher Streitwert bei rechtswidrigen Internet-Werbemaßnahmen angemessen ist.Hierzu führen die BGH-Richter aus:Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung d
AG Köln: Dürfen Rechtsanwälte Spam-E-Mails versenden?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Köln (Urt. v. 07.09.2006 - Az.: 118 C 142/06) hatte darüber zu entscheiden, ob der Empfänger einer ungewollten Werbe-Mail einen Unterlassungsanspruch hat, wenn der Versender ein Rechtsanwalt.Im vorliegenden Fall hatte ein Rechtsanwalt Spam-
Newsletter voll automatisch
RA-Blog / Woher nimmt eigentlich der Deubner-Verlag die E-Mail-Adressen für den “Newsletter Recht“? Bestellt hatte ich den jedenfalls nicht. Und auf deren Internetseite steht: Unsere regelmäßigen Newsletter sind ein kostenloser Service von un
LG Lüneburg: Benutzen von Blacklists zur E-Mail-Filterung wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Lüneburg (Urt. v. 27.09.2007 - Az.: 7 O 80/07) hat entschieden, dass die Verwendung einer Blacklist zur E-Mail-Filterung wettbewerbswidrig ist.Im vorliegenden Fall hatte der Beklagte den gesamten Mail-Server der Klägerin auf seine Blacklist
LG Frankfurt a.M.: Keine Vertragsänderung bei Schweigen auf E-Mail
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 17.11.2005 - Az.: 2/03 O 352/05: PDF) hatte zu entscheiden, ob eine Vertragsänderung auch dadurch zustande kommen kann, wenn ein Kunde auf die E-Mail eines Unternehmens, in der Vertragsänderungen angekündigt werden,
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