Unverhältnismässig streng und nicht nachvollziehbar
am 15.11.2005 von http://www.strafprozess.chDer Kassationshof des Bundesgerichts hebt ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich wegen bundesrechtswidriger Strafzumessung auf (BGE 6S.367/2004 vom 26.10.2005): Insgesamt würdigt die Vorinstanz einzelne zumessungsrelevante Komponenten unzutreffend. Die Strafe erweist sich in ihrer Höhe als unverhältnismässig streng und ist nicht nachvollziehbar (E. 4.6).Keinen Erfolg hatte der Beschwerdeführer mit seinen Argumenten gegen die angeordnete Verwahrung (Art. 43 Ziff. 1 Abs. 2 StGB).
Keine Umwandlung in stationäre Massnahme
strafprozess / Der Kassationshof des Bundesgerichts hebt einen Umwandlungsentscheid des Obergerichts des Kantons Bern als unverhältnismässig auf (BGE 6P.130/2005 vom 23.01.2006; Umwandlung einer ambulanten in eine stationäre Massnahme nach Art. 43 Ziff. 3StGB):…
Von 8 über 6 und 5 auf wieviele Monate?
strafprozess / Das Bundesgericht musste sich erneut mit Beschwerden gegen ein zuvor bereits kassiertes Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau beschäftigen. Es hebt auch den zweiten Entscheid des Obergerichts auf (Urteil 6P.95/2006 vom 08.08.2006). Dieses hatte…
Verwahrung - formelle Voraussetzungen
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau nach Art. 277 BStP mangels hinreichender Sachverhaltsabklärung gut (BGE 6S.258/2005 vom 24.09.2005). Das Obergericht hatte einen Mann verwahrt…
Jugendschutz im Internet
strafprozess / Das Bundsgericht bestätigt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich (BGE 6S.26/2005 vom 3. Juni 2005). Dieses hatte einen Mann wegen Pornographie (Art. 197 Ziff. 1 StGB) gebüsst, der ein Bild seines erigierten Glieds ins Internet geste…
Aller guten Dinge
strafprozess / Nach einem heute online gestellten Urteil des Bundesgerichts (BGE 6S.52/2006 vom 27.05.2006)muss sich das Obergericht des Kantons Luzern nun zum dritten mal mit dem selben Fall beschäftigen. Im ersten Anlauf hatte es den Beschwerdeführer in Verletz…
Emotionen im Gerichtssaal
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich wegen nicht nachvollziehbarer Strafzumessung. Der Beschwerdeführer wurde der schweren Körperverletzung, der mehrfachen einfachen Körperverletzung, der mehrfachen Tät…
Polizeischutz nach St. Galler Art
strafprozess / Die Strafbehörden des Kantons St. Gallen müssen laut einem heute online gestellten und zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1P.440/2005 vom 06.10.2005) eine Strafuntersuchung gegen zwei Polizeibe…
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