Reformvertrag versinnbildlicht
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Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Durch ihn werden der Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag), der nun “Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union” heißt, geändert.
Der Vertrag von Lissabon soll am 01. Januar 2009 und somit vor den Wahlen zum EP im Juni 2009 in Kraft treten. In Deutschland soll die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat bis Mitte Mai 2008 erfolgen. Vermutlich werden auch die anderen Mitgliedstaaten die Ratifikation nur durch die nationalen Parlamente vornehmen. Allein Irland muss aufgrund der dortigen Verfassung ein Referendum abhalten.
Die Kommission hat eine neue Website über den Vertrag von Lissabon freigeschaltet.
Quelle: Auswärtiges Amt vom 13.12.2007
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EUROPA - Treaty of Lisbon
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