Unterstützung für die Online-Durchsuchung
am 26.01.2008 von Telemedicus
Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg ist unter anderem Vorsitzender am Staatsschutzssenat des OLG München. In einem Eintrag im neuen Beck-Blog äußert er sich zu Online-Durchsuchung und Terrorgefahr:
Angesichts der Bedeutung des Internets für den Terrorismus und konspirativ agierender Terrorverdächtiger sollte der Gesetzgeber alsbald eine gesetzliche Regelung der verdeckten Online-Durchsuchung finden, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt (Ministervorbehalt; …
Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung
RA Kadelke / Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, hat in seinem Artikel auf dem Beck-Blog ein Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung veröffentlich…
Was war nochmal das Web?
RA-Blog / Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Vorsitzender Richter des 5. Senats (Revisionssenat) und 6. Strafsenats (Staatsschutzsenat) am Oberlandesgericht München und Honorarprofessor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Regen…
Wiefelspütz schreibt ein Buch über Online-Durchsuchung
RA-Blog / Dr. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und renitenter Träger einer Spottfrisur, bei Abgeordnetenwatch auf die Frage, wie er seine Zustimmung zur Online-Durchsuchung begründet, wo doch Sicherheitsexperten…
Online-Durchsuchung NRW
Schnüffelblog / Heute ist die Urteilsverkündung in Sachen Online-Durchsuchung NRW. Hier der Link auf die Entscheidung des BVerfG.…
NJW-Podcast
Handakte WebLAWg / Auf der NJW-Homepage wird seit neuestem ein Audio-Podcast angeboten. Darauf weist mein Kollege Christoph Wenk-Fischer in einem Kommentar zu meinem Beitrag vom 29.04.08 hin. Zu den drei letzten NJW-Ausgaben gibt es jeweils neun MP3-Dateien mit Entsche…
Die heimliche Online-Durchsuchung wurde beschlossen!
maas_rechtsanwälte / Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde am 4. Juni 2008 im Kabinett beschlossen. Nimmt man den Katalog der neuen Ermittlungsbefugnisse genauer in Augensc…
Das Beck-Blog im Betatest
Die herrschende Meinung / Heute bei technorati entdeckt: Das Beck-Blog http://www.blog.beck.de/, neben der offenbar geplanten Community ein weiterer Bestandteil der Web2.0-Offensive des Beck-Verlags. Das Beck-Blog befindet sich derzeit in der Beta-Phase, der erste noch a…
Das Bundesverfassungsgericht kippt die Online-Durchsuchung
staatsrecht.info / Wie erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht soeben die Regelungen des nordhrein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes zur so genannten “Online-Durchsuchung” für unvereinbat mit dem Grundgesetz erklärt. Entscheidende Be…
Verdeckte Online-Durchsuchung: Streit geht weiter
Telemedicus / Die Frage nach rechtlicher Legitimation für die Online-Durchsuchung von PCs ist nach wie vor umstritten. Die Justizminister der Länder sind sich in entscheidenden Punkten uneinig darüber, wie zukünftig das heimliche Durchforsten von privaten…
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