Unternehmensregister in Europa
am 06.01.2007 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Im Nachgang zum letzten Eintrag: Die Seite des Unternehmensregisters ist mittlerweile erreichbar.
Eine Zusammenstellung der elektronischen Unternehmensregister in Europa …
Unternehmensregister in Europa
Unternehmensrechtliche Notizen / Eine Zusammenstellung der elektronischen Unternehmensregister in Europa (nicht nur EU) bietet diese Seite aus Tschechien: company-registers.info . Für Deutschland ist anzumerken, dass die angegebenen Sprachen English / French / Italian / Spanish…
Der vorschnelle Staatsanwalt
LawBlog / Um 0.15 Uhr rief die Polizei beim Bereitschaftsstaatsanwalt an. Sie unterrichtete ihn über eine Festnahme und wollte die Erlaubnis, die Wohnung des Beschuldigten zu durchsuchen. Der Staatsanwalt rief bei der diensthabenden Eilrichterin an. Aber ihr …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Pflichtensteigerung in der Notfallmedizin durch Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Paluka.de: Blog / Folgt man den Bundestagsprotokollen, dann liegen seit dem II. Quartal 2008 die Voraussetzungen dafür vor, dass die elektronischen Gesundheitskarten (§ 291a SGB V) bundesweit an die gesetzlich Krankenversicherten ausgegeben werden können. Aktuell i…
OLG Düsseldorf: Von Reservierungsbestätigungen & Impressumspflichten - Die nur unvollständige Angabe des Namens eines Geschäftsführers in einem Impressum stellt einen erheblichen Verstoß gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG dar. Zur irreführenden W
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist eine Impressumsseite leidglich kurzzeitig unerreichbar (hier: technisch bedingt aufgrund der Bearbeitung der Impressumsseite), stellt dies keinen Verstoß des Diensteanbieters gegen das Erfordernis der ständigen Verfügbarkeit nach § 5 Ab…
Preisausschreibung der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik
criminologia / Die Deutsche Gesellschaft für Kriminalistik lobt jedes Jahr einen Preis für die beste wissenschaftliche Arbeit aus. Die Arbeit sollte inhaltlich zum Bereich der Kriminalwissenschaften zugeordnet werden können. Bevorzugt werden Arbeiten…
OLG Köln: Keine gemeinsame elterliche Sorge bei ständigen Streitigkeiten
familienrecht-muenchen.info / OLG Köln vom 13.12.2007 - Az. 4 UF 93/07 Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge setzt eine tragfähige soziale Beziehung zwischen den Eltern und ein Mindestmaß an Übereinstimmung voraus. Streiten die Eltern bereits se…
Geschwisterinzest: Vater legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein
beck-blog / Der wegen Inzests mehrfach verurteilte Vater von vier Kindern aus Leipzig, der auch mit seiner Verfassungsbeschwerde keinen Erfolg hatte und dessen Gnadengesuch der sächsische Justizminister ablehnte, hat nunmehr Beschwerde beim Europäischen Gerich…
Brandenburgisches OLG: Anspruch auf Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts - Ein vertraglicher (Verfügungs-) Anspruch auf Freischaltung eines gesperrten eBay-Mitgliedskontos kann bestehen, wenn kein hinreichender Grund für die Sperrung vor
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein vertraglicher (Verfügungs-) Anspruch auf Freischaltung eines von dem Anbieter eines bedeutenden Internetmarktplatzes (hier: eBay) gesperrten Mitgliedskonto kann bestehen, wenn der Anbieter für die Sperrung des Kontos keinen hinreichenden…
Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Bundesweit erste Gerichtsentscheidung zur neuen Regelung für Arzt-Software: Manipulative Beeinflussung des Arztes durch ein Computerprogramm - Berliner Sozialgericht: Werbung und Funktion in unzulässiger Weise vermischt - Zertifikat fü…
OLG Frankfurt a.M.: Pflichten des Unterlassungsschuldners - Der Unterlassungsschuldner ist verpflichtet Wettbewerbsverstöße seiner Mitarbeiter und Beauftragten durch entsprechende Anweisungen und Belehrungen zu unterbinden sowie deren Einhaltung
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Unterlassungsschuldner ist nicht nur dazu verpflichtet, alles zu unterlassen, was zu einer (erneuten Rechts-) Verletzung führen kann, er ist auch dazu verpflichtet, alles zu tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um kün…
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l…
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» Prof. Dr. Ulrich Noack - Unternehmensrechtliche Notizen - Unternehmensregister in Europa
Prof. Dr. Ulrich Noack - Unternehmensrechtliche Notizen
