Unternehmensbezogene Geschäfte - 4. Buch des UGB
am 23.02.2007 von http://iusmaps.blogspot.com/Im Vierten Buch wird ein wesentlicher Aspekt der Unternehmensrechtsreform besonders deutlich: Der Transfer von bürgerlich-rechtlichen Tatbeständen des bisherigen HGB in das ABGB und die Regelung aller spezifisch unternehmensrechtlicher Ansätze im UGB. Mit dieser Bereinigung des ABGB und HGB geht auch die ersatzlose Aufhebung der 4. Verordnung zur Einführung handelsrechtlicher Vorschriften im Lande Österreich (4. EVHGB) einher. Die dortigen Tatbestände wurden - je nach sachlicher Zuordnung - in den entsprechenden systematischen Zusammenhang des ABGB oder UGB eingebettet bzw. überhaupt aus dem Rechtsbestand entfernt.Der Anwendungsbereich des 4. Buches erstreckt sich auf alle Unternehmer im Sinn der §§ 1 - 3 UGB und auf …
Gutgläubiger Eigentumserwerb - § 367 ABGB
iusmapsBLOG / Die Regeln über den gutgläubigen Eigentumserwerb sind nunmehr im ABGB zusammengefasst; die unterschiedlichen Tatbestände der §§ 367 ABGB und 366 HGB sind obsolet.Voraussetzung für den Vertrauensschutz sind jetzt einheitlichder Erwerb einer Sach…
laesio enormis und Verzugszinsen - §§ 351 u 352 UGB
iusmapsBLOG / In § 351 UGB wird die vertragliche Ausschließbarkeit des Anfechtungsrechtes wegen Verkürzung über die Hälfte zulasten eines Unternehmers normiert. Im Unterschied zur Regelung des HGB wird dieser Anfechtungstatbestand des § 934 ABGB auf unterneh…
Rechnungslegung - 3. Buch des UGB
iusmapsBLOG / Im 3. Buch regelt das UGB die Rechnungslegung grundlegend neu. Der Pflicht zur Rechnungslegung unterliegen künftig folgende Personen:Kapitalgesellschaften und (unternehmerisch tätige!) kapitalistische Personengesellschaften unabhängig von ihrer Gr…
Entfall der §§ 358 - 362 HGB
iusmapsBLOG / Die - teilweise anachronistischen - Bestimmungen der §§ 358 bis 362 HGB finden sich im UGB nicht mehr. Die Regelungen zur gewöhnlichen Geschäftszeit des § 358 und zur Auslegung der Begriffe Frühjahr, Herbst und acht Tage in § 359 wurden ersatz…
§ 1335 ABGB und Entgeltlichkeitsprinzip
iusmapsBLOG / Zinsen aus Geldforderungen gegen einen Unternehmer aus unternehmerischen Geschäften können das Kapital auch ohne gerichtliche Einmahnung übersteigen. Diese Regelung in § 353 UGB war bereits bisher geltendes Recht und wurde nun ebenfalls systemati…
Vom Kaufmann zum Unternehmer
Aktenvermerk / Es wird ernst mit dem neuen Unternehmensrecht, gestern wurde das Handelsrechtsänderungsgesetz (HaRÄG) im BGBl. I 120/2005 veröffentlicht. Auch wenn sich die Juristen mit der Umstellung noch ein bisschen Zeit lassen könen (Die R…
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