Unternehmen: Betriebsrenten nicht ausgliedern?
am 24.11.2005 von Handakte WebLAWg
Das Amtsgericht (AG) Hamburg sorgt derzeit bei Unternehmern und deren Rechtsberatern für Unruhe. Der Grund: Ein dort tätiger Registerrichter weigert sich, die Ausgliederung von Pensionsverbindlichkeiten der Axel Springer AG auf eine Tochter-KG in das Handelsregister einzutragen (Az.: HRA 100711).
Damit könnte Konzernen ein wichtiger Baustein im Umgang mit ihren Betriebsrenten wegbrechen. Aus Gründen der …
Richter billigen Beitragspflicht für Betriebsrenten
Handakte WebLAWg / Der volle Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten und andere Versorgungsbezüge ist rechtmäßig. Das hat das Bundessozialgericht in einem gestern verkündeten Grundsatzurteil entschieden. Zum Beitrag.…
Friede Springer gewinnt Erbstreit
Handakte WebLAWg / Die Hauptaktionärin des Axel Springer Verlags, Friede Springer, hat sich vor dem Hamburger OLG in einem Erbstreit gegen Axel Sven Springer, den Enkel des Verlagsgründers, endgültig durchgesetzt. Das Gericht sei überzeugt, dass Verleger Axel Sprin…
Axel Springer löscht TestBild
MarkenBlog / Die Wortmarke TestBild (Registernummer: 399 31 480) der Axel Springer AG ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 38, 41 und 42. Grun…
Vergütung: Betriebsrentenanpassung nach Fusion
LohnPraxis-Weblog / Schließt sich Ihr Unternehmen mit einem anderen zusammen, so hat dies zunächst keine Auswirkungen auf die Angleichung der laufenden Betriebsrenten Ihrer ehemaligen Mitarbeiter. Grundsätzlich bleiben sowohl der Anpassungsstichtag als au…
Springer kapert hamburg.de
RA J. Melchior, Wismar / Wie auf hamburg.de zu lesen war, hat der Hamburger Senat dem Übergang von 51% der Gesellschaftsanteile an der Betreibergesellschaft des Hamburger Stadtportals an Axel Springer zugestimmt. Bleibt nur zu hoffen, dass dort zukünftig nicht I…
High Noon in Hamburg
Handakte WebLAWg / Ein Erbenstreit belastet Europas größtes Zeitungshaus und bedroht die Macht von Verlegerwitwe Friede Springer. Es geht um viel Geld - und um das große Erbe von Axel Cäsar Springer. Doch die Stimmung ist derzeit alles andere als gut. Ein aufsehen…
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