Unterlassungserklärung
am 03.11.2006 von http://drms.de/keineSau
Ich hatte eine Spammerin aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. Text durfte sie sich selber ergoogeln, Kostennote habe ich mir im Gegenzug erspart. Das Ergebnis (sinngemäß)
1. Ich unterlasse es unaufgefordert Werbung oder ähnliche Rundschreiben mittels E-Mail zu senden.
2. Für die Zuwiderhandlung zahle ich eine Vertragsstrafe in Höhe von 1.500,00 EUR
und nun wörtlich:
3. Diese Erklärung wird von Frau XXXXXXX …
Entlassungsentschädigung
Handakte WebLAWg / Wird ein Arbeitsverhältnis durch Kündigung beendet, wird schnell die Frage nach einer Abfindung (Entlassungsentschädigung) für den betroffenen Arbeitnehmer aufgeworfen. In...…
Kriegserklärung
Jurabilis / Ohne Worte. Man glaubt gar nicht, wie viele solcher Leute vor deutschen Strafgerichten ähnliche Einlassungen machen ...…
Merkwürdigste Unterlassungserklärung
BERLIN BLAWG / Die Fa. Robert Bosch GmbH versendet derzeit Briefe an Internet Shopbetreiber und fordert diese auf, Bildmaterial, welches von der Bosch-Homepage oder aus deren Prospekten kopiert wurde, nicht mehr in den Online-Shops zu verwenden. Ganz ähnlich ging …
Unterlassungserklärung
Vertretbar Weblawg / Eines der in Berlin angesiedelten Unternehmen aus der Musikbranche hat bei einem Mandanten einen (!) Song auf einer von ihm gehosteten, aber von einem Dritten genutzten Internetpräsenz entdeckt. Nach vielen Zeilen des anwaltlichen Schreibens über …
Spamming trotz Unterlasseserklärung
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Unvollständiges Unterlassen.
Andere Ansicht / Die erste einstweilige Verfügung darf ich wohl schon früher beantragen als gedacht. Die Firma T. aus D. bot mir Hotels zur CeBIT 2007 an. Brauch ich nicht, hab ich nicht angefordert, mit der Firma hatte ich nie was zu tun. Deshalb abgemahnt. Heut…
EU: Berliner Erklärung unterzeichnet
medien-gerecht / Am 50. Jahrestag der Römischen Verträge haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten die Berliner Erklärung unterzeichnet. Den Text der Erklärung gibt es auf der Seite der Deutschen EU-Präsidentschaft.…
OLG Köln: Wirksamwerden eines Vertragsstrafe-Versprechens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 25.11.2005 - Az.:6 U 54/05) hatte darüber zu entscheiden, wann genau ein Vertragsstrafe-Versprechen wirksam wird.Die Klägerin hatte die Beklagte außergerichtlich abgemahnt und diesem Schreiben auch eine Unterlassungserkläru…
Neues in Sachen Vertragsstrafe wegen Spamming
Andere Ansicht / Zwei Wochen nach Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kam die nächste Spam-Mail. Nachdem ich nun die Vertragsstrafe geltend gemacht und zum 28.4. fällig gestellt habe, hat sich nun eine Anwaltskanzlei gemeldet und ein erstes Angebot u…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen. Wollte…
Obskure Abmahnung in Briefkasten
Andere Ansicht / Seit gestern habe ich insgesamt vier Abmahnungen erhalten. Angeblich soll über meine E-Mail-Adresse Werbung verschickt worden sein. Die Abmahnung hat den üblichen Standard-Text für unerlaubte E-Mail-Werbung. Allerdings keine Anschrift, wohin die U…
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