Unterlassungsanspruch und eBay
am 16.10.2006 von Handakte WebLAWg
Die für einen Unterlassungsanspruch erforderliche Wiederholungsgefahr ergibt sich nicht ohne weiteres aus einer vorausgegangenen negativen Äußerung im Rahmen einer Bewertung auf der im Internet betriebenen Plattform von eBay.
Hinweis der Redaktion: Leitsatz …
Zigarettenindustrie und Wettbewerb
Handakte WebLAWg / Warnhinweis II - Ein Unternehmen der Zigarettenindustrie handelt wettbewerbswidrig, wenn es Zigarillos in einer Anzeige bewirbt, ohne zugleich durch einen deutlich sichtbaren und leicht lesbaren Warnhinweis das Bewusstsein der Schädlichkeit des Rauc…
“Rabattsysteme”
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eBay-Shob und Unternehmereigenschaft
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OLG Koblenz: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eBay
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Handakte WebLAWg / Nach Aufhebung des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung folgt die Wettbewerbswidrigkeit des Einsatzes von Laien zur Werbung von Kunden aufgrund des gewandelten Verbraucherleitbilds nicht schon aus der Gewährung nicht unerheblicher Werbeprämien,…
LG Nürnberg-Fürth: Zur Löschung negativer eBay-Bewertungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 26.05.2004 (AZ: 1 C 457/04) hatte das AG Erlangen wohl als erstes deutsches Gericht einen Anspruch auf Löschung einer unsachlichen negativen Bewertung bei eBay unter Berufung auf §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB bejaht. Die Abgabe eine…
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OLG Hamburg: Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 13.09.2006 - Az.: 5 U 161/05) hatte über einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen eine Minderjährige zu entscheiden.Die fünfzehnjährige Antragsgegnerin hatte auf der Online-Plattform eBay Fotos der Sängeri…
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MCNeubert lawblog / via Rechtsblog Amtsgericht Schönebeck, Urteil v. 28.11.2005 – Az: 4 C 525/05 (I) - Löschung einer negativen Bewertung auf eBay (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bei eBay ins Internet gestellten Kommentare über Teilnehmer an Internet-Versteig…
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