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Unterlagen zum neuen DSG

am 26.03.2008 von KunzOBlog

Wie hier bereits berichtet wurde, ist am 1. Januar dieses Jahres das revidierte Datenschutzgesetz in Kraft getreten. Auf www.dataprotection.ch finden sich dazu erläuternde …

Revidiertes OHG auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt

Blawg von David Vasella / Das revidierte OHG vom 23. März 2007 ist nach dem Ablauf der Referendumsfrist am 12. Juli 2007 vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt worden. Dasselbe gilt für die revidierte OHV.rev. OHGrev. OHV…

9. Auflage der Klassifikation von Nizza

muepe.de | weblog peter müller / Die 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde eingefrorenes Obst und Gemüse hinzugefügt. Juristis…

Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009

Blawg von David Vasella / Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten bereits am 1. März 2007 in Kraft. Ebenfalls auf den 1. Januar 2009 wurde die FamZV in Kraft gesetzt.Erläuterungen zur FamZV und zu Änderungen des FLGBot…

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz in Kraft getreten

Law-Blog / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz wurde nun am 17. August 2006 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist am Tag nach der Verkündung, das heißt am 18. August 2006, in Kraft getreten. Trotz dieser nun doch sehr kurzen Geltungsdauer des Geset…

AGG heute in Kraft getreten

BERLIN BLAWG / Das umstrittene Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern in im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. BERLIN BLAWG berichtete hier, da und dort über das AGG. Ein Eldorado für Rechtsanwälte? G…

Neue Ausbildungsberufe sind zum 01.08.2005 in Kraft getreten

Handakte WebLAWg / Zum Beginn des neuen Ausbildungsjahres am 01.08.2005 sind 23 Ausbildungsordnungen in Kraft getreten. Fünf Berufe sind völlig neu geschaffen worden. Insgesamt 18 Ausbildungsberufe wurden modernisiert. Zum Beitrag und bereits hier.…

Fernabsatz: Kosten der Rücksendung bis 40 € trägt der Verbraucher

DPMS INFO / Heute ist das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und damit auch gleich in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz wird die EU-Richtlinie 2002/65/EG in deu…

Urheberrecht-Reform: Göttinger Erklärung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR. Siehe zu den gepl…

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Oliver M. Kunz

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