Unterhaltsrechtsreform
am 09.02.2007 von http://drms.de/keineSau
Eigentlich galt sie ja als ein gutes Werk. Und eigentlich sollte die Reform ja zum 01. April kommen. Und eigentlich waren sich alle mehr oder minder einig, die Zustimmung galt als sicher. Eigentlich.
Nun darf man lesen, dass in Teilen der CDU/CSU befürchtet wird , dass die geschiedene Ehefrau zu große Nachteile erleiden könne. Und diese Befürchtungen haben konservative Abgeordnete dazu bewogen die Reform bei den Ausschussberatungen …
Unterhaltsrecht wird reformiert
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung will das Unterhaltsrecht reformieren. Ziel der Bemühungen soll nach Angaben von Justizministerin Zypries (SPD) eine Besserstellung der Kinder sein. Kinder - aus welchem ehelichen oder unehelichen Verhältnis auch immer - sollen d…
Neues Unterhaltsrecht
Heinicke und Kollegen / Wie das Bundesministerium der Justiz am 05.04.2006 mitteilte, ist die Reform des Ehegattenunterhaltsrechts geplant. Die Grundsätze und Eckpunkte dieses neuen Gesetzesvorhabens können Sie bei uns auf unserer Seite “Neue Gesetzesvorhabe…
Unterhaltsrecht
Recht kriegen / Unterhalt für volljährige Kinder: Wie lange kann der volljährige Sohn noch Unterhalt beanspruchen ? Müssen die Eltern ihre volljährige Tochter, die zum zweitenmal die Ausbildung abbricht weiter unterstützen ?Grundsätzlich gilt: für die…
Urheberrechtsreform
Law & Lifestyle / Der Urheberrechtshandel erwirtschaftet einen beachtlichen Anteil des jährlichen BIP der EU, nämlich 5,3%. Der Beitrag bietet eine kurze Abhandlung zu den derzeitigen Hauptstreitpunkten bei der Reform des Urheberrechts. Ende Juni wird die BReg Ste…
Unterhaltsrecht ab 2007
Handakte WebLAWg / Im Laufe des Jahres 2007 sollen wesentliche Änderungen des Unterhaltsrechts in Kraft treten. Es ist noch nicht genau abzusehen, wann das Gesetz Gültigkeit erlangt. Auch werden möglicherweise noch Änderungen in Detailfragen gegenüber dem bisherig…
Unterhaltsrechtsreform soll zum 1.1.2008 in Kraft treten
JuracityBlog / Nachdem das Gesetz zur Reform des Unterhaltsrechts eigentlich schon zum 1.7.2007 in Kraft treten sollte, wurde dies durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verhindert. Das Gesetz soll nun in etwas veränderter Form zum 1.1.2008 in K…
GmbH-Reform gebilligt: Änderungen noch 2008
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / In seiner Sitzung vom 19. September 2008 hat der Bundesrat das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen [mehr zum MoMiG] gebilligt. Damit hat das Gesetzgebungsverfahren alle Hürden genommen, die Gm…
Unterhaltsreform kommt nun doch
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die lange geplante und immer wieder verschobene Reform des Unterhaltsrechtes soll nun doch kommen. Die Koalition hat sich über die noch strittigen Punkte geeinigt, so dass die Reform zum 01.01.2008 in Kraft treten kann. Kernpunkte der Reform sind ei…
Reform des Versorgungsausgleichs geplant
h.L. / Heute ist bekannt geworden, daß Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auch eine Reform des Versorgungsausgleichs plant; ein entsprechender Diskussionsentwurf soll bereits fertiggestellt sein. Diese Plände fügen sich in die umfassende Reform d…
GmbH-Reform (MoMiG) verabschiedet
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Am 26. Juni 2008 hat der Bundestag das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. Der Gesetzesentwurf wird nun an den Bundesrat weitergeleitet, der diesen voraussichtlich im September…
Rauchverbot. Der Irrsinn hat auch was Gutes.
Panorama / Eigentlich stellt das auf formelles Verfassungsrecht gestützte Hick-Hack ein Armutszeugnis dar. Doch ein Gutes hat die Sache. Wenn sogar die Gesetzgebungsmaschinerie des Deutschen Bundestages von unserem Bürokratiedschungel so überwuchert wird, d…
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