Unterhaltsrecht ab 2007
am 21.07.2006 von Handakte WebLAWg
Im Laufe des Jahres 2007 sollen wesentliche Änderungen des Unterhaltsrechts in Kraft treten. Es ist noch nicht genau abzusehen, wann das Gesetz Gültigkeit erlangt. Auch werden möglicherweise noch Änderungen in Detailfragen gegenüber dem bisherigen Entwurf vorgenommen.
Jeder, der derzeit laufenden Unterhalt zahlen muss oder für sich oder die Kinder erhält, sollte sich mit den Regelungen vertraut machen, weil er möglicherweise eine Abänderung des Unterhalts zu seinen Gunsten erreichen kann. Besonders wichtig ist aber auch schon die Beschäftigung im Vorfeld mit dem neuen Unterhaltsrecht für jeden, der potentiell Unterhalt zahlen muss oder erhalten will. Häufig verhandeln die …
Die Reform des Unterhaltsrechts
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat dem Bundeskabinett mit dem Unterhaltsrechtsänderungsgesetz ein wichtiges familienpolitisches Vorhaben zur Beschlussfassung vorgelegt: Die Reform des Unterhaltsrechts. Das Unterhaltsrecht betrifft jeden Ei…
Reform des Unterhaltsrecht kommt Anfang April im Kabinett
Rechtblog / Das Bundeskabinett will am 5. April eine umfassende Reform des Unterhaltsrechts beschließen. Das kündigte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) am 16.03.2006 im Bundestag an. Darin werde dem Unterhalt für Kinder absoluter Vorrang gegenüber alle…
Neues Unterhaltsrecht
Heinicke und Kollegen / Wie das Bundesministerium der Justiz am 05.04.2006 mitteilte, ist die Reform des Ehegattenunterhaltsrechts geplant. Die Grundsätze und Eckpunkte dieses neuen Gesetzesvorhabens können Sie bei uns auf unserer Seite “Neue Gesetzesvorhabe…
Unterhaltsrecht
Recht kriegen / Unterhalt für volljährige Kinder: Wie lange kann der volljährige Sohn noch Unterhalt beanspruchen ? Müssen die Eltern ihre volljährige Tochter, die zum zweitenmal die Ausbildung abbricht weiter unterstützen ?Grundsätzlich gilt: für die…
Das neue Unterhaltsrecht 2008: Notar muss beurkunden
familienrecht-muenchen.info / Bis 31.12.2007 konnten Eheleute während der Ehe oder oder während des Scheidungsverfahrens schriftlich oder mündlich Vereinbarungen über den Unterhalt für die Zeit nach der Ehe treffen. Dies ist nun anders. Ab 01.01.2008 mu…
Unterhaltsrecht 2008: Die neue Eigenverantwortung
scheidungsblog.com / Das neue Unterhaltsrecht tritt zum 01.01.2008 in Kraft. Es verändert wesentliche Bereiche des bisherigen Rechts, insbesondere die Generalklausel zum Ehegattenunterhalt nach der Scheidung. Nach der Scheidung obliegt es demnach jedem Ehegatten, selbs…
Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit
Handakte WebLAWg / Wird der Unterhaltspflichtige arbeitslos, bedeutet dies erhebliche finanzielle Einschnitte. Viele kürzen daraufhin den Unterhalt, insbesondere denjenigen für die Kinder, oder streichen diesen vollständig. Dies ist aber nicht zulässig. Ganz im Geg…
Zypries Reformwut: Ehegattenunterhaltsrecht kurzgemacht
ElbeBlawg / Wie das Handelsblatt heute berichtet, plant Bundesjustizministerin Zypries nun auch eine Reform des Ehegattenunterhalts. Nach der von ihr vorgeschlagenen Reform sollen künftig die Kinder an erster Stelle berücksichtigt werden, egal aus welc…
5A_513/2007: kein nachehelicher Unterhalt (Eigenversorgung)
Blawg von David Vasella / Wenn eine Frau nach einer Scheidung wieder eine Arbeit aufnimmt und sich dadurch mindestens den gleichen Lebensstandard leisten kan wie während der Ehe, so muss der Ehemann keinen nachehelichen Unterhalt zahlen:Vermag aber die Ehefrau kraft Eigenver…
Unterhaltsrecht wird reformiert
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung will das Unterhaltsrecht reformieren. Ziel der Bemühungen soll nach Angaben von Justizministerin Zypries (SPD) eine Besserstellung der Kinder sein. Kinder - aus welchem ehelichen oder unehelichen Verhältnis auch immer - sollen d…
Alleinerziehende halten neues Recht für Fehlschlag
Handakte WebLAWg / Scharfe Kritik am neuen Unterhaltsrecht hat der Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) geäußert: Das neue Gesetz, das seit 85 Tagen in Kraft ist, sei für Kinder “ein Schlag ins Wasser“. Die Reform räumt Kindern getrennter…
Unterhalt: Wer sich selbständig macht, muss den bisherigen Unterhalt weiter zahlen, auch wenn er weniger Einkünfte hat
JuracityBlog / Das OLG Köln (Aktenzeichen 4 UF 172/05) hat entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger, der seine Arbeitsstelle gekündigt und sich selbständig gemacht hat, den Unterhalt nicht mit der Begründung kürzen kann, er habe weniger…
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