Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern
am 30.08.2006 von http://log.handakte.de/
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern erheblich gestärkt.
Im konkreten Fall ging es um einen Mann, der mit seinem Vermögen den Pflegeheimaufenthalt seiner Mutter bezahlen …
Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern
Heinicke und Kollegen / (Urteil des BGH vom 21.4.2004, Aktenzeichen XII ZR 326/01) Ein Landkreis gewährte dem Vater des Beklagten Sozialhilfe und macht gegen das einzige 1939 geborene Kind Unterhaltsansprüche geltend. Der Vater der Beklagten war im Zweiten Weltkrieg Sol…
Karlsruhe beschränkt Unterhaltspflicht der Kinder
Streitsache / Blog / Die Verfassungsbeschwerde (Vb) der Beschwerdeführerin (Bf), die ausübergegangenem Recht vom Sozialhilfeträger zur Zahlung von Unterhalt für ihre pflegebedürftige Mutter herangezogen worden ist, war erfolgreich.Der Erste Senat…
BVerfG zu Unterhaltspflicht der Kinder gegenüber Eltern
Lichtenrader Notizen / Nach einer Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts hat der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in einem Beschluss vom 07.06.2005 - 1 BvR 1508/96 - eine Entscheidung des Landgerichts Duisburg regelrecht zerpflückt. Der Sachverhalt: …
Kinder müssen Tötung der Mutter mit ansehen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Zu einem schlimmen und tragischen Verkehrsunfall ist es am Freitagabend in Oberösterreich gekommen. Eine Mutter wurde auf einer Bundesstraße vor den Augen ihrer drei Kinder im Alter von fünf, acht und zehn Jahren überfahren…
LSG RP: Ein Umzug kann auch wegen Nichtbewohnbarkeit der alten Wohnung erforderlich sein
Recht und Alltag / Ein Hilfebedürftiger kann die Kosten für eine neue Unterkunft immer dann verlangen, wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind. Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hatte in seinem Beschluss vo…
Der Zeuge mit den drei Eltern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Zeuge wurde heute im Rahmen seiner Befragung nach seinen Einkommensverhältnisse befragt und führte u.a. aus, dass er seine Halbwaisenrente bei seiner Mutter abliefere, worauf der Richter feststellte: Ach, Sie wohnen bei Ihren Eltern!http://stra…
Elternunterhalt und Unterhaltsregress
Handakte WebLAWg / Auch Kinder können ihren Eltern gegenüber unterhaltspflichtig werden. Dies vor allem dann, wenn ein Elternteil nicht mehr alleine oder mit Unterstützung des anderen leben kann und ins Pflegeheim muss. Häufig reichen die Rente des Pflegebedürftig…
Änderungen für unter-25-jährige ALG II Empfänger zum 1. Juli 2006
Anwalt bloggt / Bei der Bedarfsberechnung nach SGB II werden ab dem 1. Juli unverheiratete unter 25-jährige in die Bedarfsgemeinschaft ihrer Eltern mit einbezogen. Dies wirkt sich u.a. wie folgt aus: Einkommen und Vermögen der Eltern wird bei der Prüfung und Bere…
UNTERHALT FÜR ELTERN
LawBlog / Kinder können nur in bestimmten - engen - Grenzen zum Unterhalt ihrer sozialhilfebedürftigen Eltern herangezogen werden. Die lang erwartete Gerichtsentscheidung ist hier veröffentlicht. Allerdings darf die Entscheidung nicht so verstanden werden…
» Gerichtsurteil: BGH begrenzt Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern erheblich gestärkt. Im konkreten Fall ging es um einen Mann, der mit seinem Vermögen den Pflegeheimaufenthalt seiner Mutter bezahlen sollte. Er …
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