Mehr Unterhalt für die geschiedene Ehefrau
JuracityBlog | 14. Februar 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluss vom 25.1.2011 die Rechte des geschiedenen Ehegatten gestärkt. Betroffen durch …
Unterhalt kann auch bei langer Ehedauer gekürzt werden
Das OLG Oldenburg (Aktenzeichen 12 UF 74/06) hat kürzlich entschieden, dass der Unterhalt der geschiedenen Ehefrau trotz 23-jähriger Ehedauer gekürzt werden kann, wenn der Ehemann nach der Scheidung wieder heiratet und aus dieser neuen Ehe ein Kind hervorgeht, das von der neuen Ehefrau betreut wird.
Die Entscheidung des OLG Oldenburg betrifft die Rangfolge von Unterhaltsansprüchen.
Nach der gesetzlichen Regelung geht der Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau einem Unterhaltsanspruch der neuen Ehefrau, die ein gemeinsames Kind betreut, vor, wenn die geschiedene Ehe von langer Dauer war (” 1582 BGB). Damit ist grundsätzlich zunächst der Unterhalt der geschiedenen Ehefrau zu zahlen.
Das OLG Oldenburg war allerdings der Ansicht, dass zur Vermeidung eines verfassungswidrigen Ergebnisses die gesetzliche Regelung über die Rangfolge von Unterhaltsansprüchen einschränkend ausgelegt werden müsse. Danach muss der Kinderbetreuung durch die neue Ehefrau ein höherer Stellenwert zukommen. Wenn die gesc…
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Unterhalt: Befristung des Unterhaltsanspruchs auch nach 25-jähriger Ehe
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Ehegattenunterhalt kann gekürzt werden um den von der Ehefrau nicht gezahlten Kindesunterhalt
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