Unterbringung bei Erwerb geringer Mengen BtM?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2011 — Die Antwort auf die Frage: Unterbringung nach § 64 StGB (auch) bei Erwerb geringer Mengen BtM?, lautet nein: Darauf weist der O…
Die Antwort auf die Frage: Unterbringung nach § 64 StGB (auch) bei Erwerb geringer Mengen BtM?, lautet nein: Darauf weist der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 22.11.2011 – III – 3 RVs 138/11. Dazu heißt es im Beschluss.
“Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) begegnet insoweit durchgreifenden Bedenken, als die Gefahr der Begehung künftiger erheblicher rechtswidriger Taten nicht belegt ist. Gegenstand der bisherigen Betäubungsmitteldelikte des Angeklagten waren geringe Cannabismengen zum Eigenkonsum (zuletzt am 30. Januar 2009 Einfuhr von 1,8 Gramm Marihuana und am 18. November 2009 Einfuhr von 1,6 Gramm Marihuana). Zwar lassen …
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Dezember 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Anwalt bloggt | 5. April 2012 — In seinem Beschluß vom 1. März 2012 – 2 StR 30/12 – hat der BGH das Urteil des Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben…
beck-blog | 24. Mai 2011 — Die Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte…
Lichtenrader Notizen | 8. Februar 2005 — Wenn Angeklagte Revision gegen ein Urteil in einer Strafsache einlegen, sollten sie immer bedenken, dass die Revisionsrichter in g…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Dezember 2011 — Die Unterbringung nach § 64 StGB setzt die Verurteilung wegen einer erheblichen rechtswidrigen Tat voraus. Von einer solchen ge…
beck-blog | 14. Mai 2011 — Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunä…
Strafverteidigung | 29. November 2011 — Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 ist die Vorschrift des § 66 StGB verfassungswidrig und gilt nur …
Anwalt bloggt | 24. November 2010 — Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. § 64 StGB setzt lediglich einen symptomatische Zusammenhang zw…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. September 2011 — Liest man ja auch nicht so häufig, dass Revision nur eingelegt wird, weil die Unterbringung des Angeklagten in der Unterbringun…
Anwalt bloggt | 9. April 2010 — Zu den formellen Voraussetzungen der Anordnung der Sicherheitsverwahrung hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluß vom 2. Fe…